immer sie heißen mag, wer auch immer dahinter stehen mag, wie auch immer sie in Zukunft heißen wird. Es ist ja alles offen, man weiß es nicht, bei ihm ist ja alles im Fluss, und wir lassen uns gerne überraschen im Sinne der Ankündigung des Klubobmannes Scheibner, wir werden uns noch alle wundern.
Das ist richtig, wir kommen aus dem Wundern nicht heraus. Nur: Die Österreicherinnen und Österreicher werden langsam die Nase voll haben von dem, was hier passiert, denn die wollen, dass wirklich gearbeitet wird (Abg. Scheibner: Na sicher! Das tun wir!), und nicht nur die Selbstbeschwörungsformel: Lasst uns endlich arbeiten! hören.
Es war ja richtig verniedlichend, als der Vizekanzler vorhin gesagt hat, da habe es ein paar Irritationen gegeben. Also für Stillstand, nichts zusammenbringen, Reformstau, Verfassungsgerichtshofsprüche, die Gesetze aufgehoben haben, für all das, was da passiert ist, die Streitereien – in internationalen Zeitungen ist gestanden: „Die Nacht der langen Messer“! – sagt der Herr Vizekanzler, da habe es ein paar Irritationen gegeben. Gerade, dass er nicht gesagt hat: Süße, kleine Irritationen, ein kleines Lüftchen hat uns beim Arbeiten möglicherweise gestört!
Dann hat er gesagt: Ich will meine Freude zum Ausdruck bringen!, aber den Satz hat er nicht beendet, er hätte noch sagen müssen: dass ich Vizekanzler geblieben bin, denn das war mir das Wichtigste! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Eder, ironisch lachend: Genau!)
Das ist das Wichtigste all derer, die hinter diesem Projekt stehen. Da sage ich: Es stimmt wirklich, dass das eine Zweckgemeinschaft der Sesselkleber ist! (Ironische Heiterkeit des Vizekanzlers Gorbach.) Jetzt lacht er da hinten. – Es wird eines Tages die Plenardebatte zu Ende sein, und Sie werden noch immer sitzen. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Es wird heute nicht mehr so lange dauern!) Sie werden nicht mehr aufstehen können, weil Sie so an Ihren Sesseln kleben. Da sind wir schon längst zu Hause. (Abg. Mag. Molterer: Ihr geht immer früher heim! Das stimmt!) So sind Sie fixiert auf diese Ämter!
Sie stellen sich nicht die Frage: Welcher Inhalt? Sie stellen sich nicht die Frage: Was sind die nächsten Vorhaben, die wir machen müssen? Nein, das ist die Frage, mit der Sie sich hier primär befassen!
Ich sage Ihnen: Es ist immer wieder das gleiche Schema: Es wird verniedlicht, dann kommt der Herr Bundeskanzler, gut gelaunt, tut so, als ob nichts wäre, und liest dann den Selbstlob-Katalog vor. – Heute war das wieder so. Das ist nur durch ein leichtes Gähnen des Vizekanzlers unterbrochen worden, das habe ich mir sehr genau gemerkt, knapp nach dem Wort „Summerauerbahn“ hat er gegähnt, der Vizekanzler. Weihrauch macht müde! (Abg. Mag. Molterer: Ein schlechter Ministrant!) Ich verstehe das, aber es ist jedenfalls so, das scheint ein auslösendes Moment gewesen zu sein.
Weil Klubobmann Molterer gerade so lacht: Er ist ja der Verfechter der Strategie der Professionalität. Ich frage mich: Was war da seit dem Jahr 2000 professionell? Es war natürlich toll professionell, wie die Ministerrücktritte organisiert worden sind: Zack, zack, zack ist es da gegangen, und weg waren sie, reihenweise! Es war toll professionell, wie manche Gesetze gemacht worden sind. Das sollten Sie in Ihre Textbausteine einbauen, Herr Stummvoll. Heute haben Sie die Zweierrede gehabt, nehmen Sie wieder die Einserrede (Abg. Dr. Stummvoll: Ich habe wenigstens eine Rede, Sie haben gar keine!), und dann schreiben Sie, bitte, hinein, wie das mit dem Verfassungsgerichtshof ist, der da ein Gesetz nach dem anderen aufgehoben hat. Ich brauche es nicht aufzuzählen, man kennt es ohnehin.
Oder: gebrochene Versprechen.