18.23
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Angesichts der heutigen Redebeiträge bedaure ich sehr, dass die Opposition im Rahmen der Budgetdebatte ein Bild von unserer schönen Republik Österreich malt, das sicher nicht der Realität entspricht. (Beifall bei der ÖVP.)
Dieses Schlechtreden, Krankjammern und Verbreiten von Angstparolen führt nur zur Verunsicherung der Bevölkerung und bietet den jungen Menschen in diesem Land keine Zukunft.
Ich habe Verständnis für eine kritische Opposition, und wir haben auch große Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt und im Gesundheits- und Sozialbereich – vor allem auf Grund der demographischen Entwicklung – zu bewältigen.
Die SPÖ tut aber so, als lebten wir in einem Entwicklungsland, wie zum Beispiel Herr Landeshauptmann-Stellvertreter Haider, der Oberösterreich ständig schlecht redet, obwohl er dank der ÖVP mit Landeshauptmann Pühringer in einer Spitzenregion Europas leben kann: an 12. und 13. Stelle von über tausend Regionen! – Darauf sollten wir stolz sein, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Im Gesundheitsbereich ist es das Gleiche. Und was ist die Wahrheit? – 72 Prozent der ÖsterreicherInnen sind mit der Gesundheitsversorgung in Österreich zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden. Österreich liegt weltweit unter 75 Ländern auf Platz 2, was die soziale Gerechtigkeit beim Zugang zum Gesundheitssystem angeht.
Durch eine erfolgreiche Gesundheitsreform wurde sichergestellt, dass wir Weltklasse bleiben und dass die Krankenhäuser und Krankenkassen zu mehr Geld kommen, nämlich um insgesamt 300 Millionen € mehr.
Diese
Gesundheitsreform 2005, bei der die SPÖ einen Zickzackkurs der
Sonderklasse hingelegt hat, ist enorm wichtig für die Erhaltung der
Krankenhäuser im ländlichen Raum. Das haben auch die SPÖ-Verhandler wie
Bürgermeister Schaden und Landeshauptmann-Stellvertreter Rieder gewusst, und
daher haben sie diesem Paket zugestimmt. Aber hier im Parlament hat die SPÖ dagegen gestimmt –
gegen mehr Geld für die Krankenhäuser im ländlichen Raum! (Abg. Mag. Regler: Unglaublich!)
Mein Bezirkskrankenhaus in Schärding profitiert von dieser
Gesundheitsreform, weil die Länder insgesamt 150 Millionen € mehr für
die Krankenhäuser bekommen. (Abg. Stadlbauer: „Mein
Krankenhaus“!) Das
Krankenhaus Schärding erhält dadurch bis 2007 noch 20 Millionen € für
Investitionen und Umbaumaßnahmen. Das ist mir als ländlichem Abgeordneten
wichtig, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Die Einführung der E-Card ist ein weiterer Meilenstein in der
österreichischen Gesundheitspolitik, und der Probebetrieb im Burgenland
funktioniert sehr gut. Die Papierflut mit den Krankenscheinen fällt weg, pro
Jahr werden 10 € dafür einbehalten. Zum Vergleich: Im rot-grün regierten
Deutschland kostet der Krankenschein 10 € pro Quartal, also für die
meisten 40 € im Jahr. Dieser Vergleich macht uns auch sicher!
Meine Damen und Herren, abschließend ist festzuhalten: Diese
Bundesregierung unter der Federführung von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel
arbeitet Tag für Tag seit ihrem Bestehen für Österreich und für die Menschen in
diesem Land.
Im Sinne Ihrer
Gesundheit, meine Damen und Herren von der Opposition, rate ich Ihnen, sich
wieder zu beruhigen, denn diese Bundesregierung wird mit ihren Abgeordneten
den erfolgreichen Weg bis zum Herbst 2006 fortsetzen. (Beifall bei der
ÖVP.)
18.26