Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 198

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Funktionieren der EU kennen lernen und Einblicke gewinnen können. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

20.24


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Brader. – Bitte.

 


20.24.58

Abgeordneter Mag. Dr. Alfred Brader (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Frau Kollegin Bayr, auch wenn Sie schon gehen und auch wenn Sie es nicht verstehen wollen: Ich glaube schon, dass der vorgelegte Budgetentwurf wirklich ein guter Beweis dafür ist, dass einerseits die Außenpolitik und andererseits auch die EZA auf dem richtigen Weg sind!

Die Ziele, die wir mit der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit verfolgen, sind Armutsbekämpfung, Friedenssicherung und Umweltschutz, und ich glaube, da wird eine kohärente Linie verfolgt. Ich möchte an dieser Stelle besonders die Arbeit der NGOs betonen und mich für die geleistete Arbeit recht herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Genauso möchte ich mich bei der ADA bedanken, weil ich glaube, dass es der ADA gelungen ist, die Verhandlungsabläufe effizienter und flexibler zu gestalten, was mit Sicherheit auch ein Grund dafür ist, dass die österreichische EZA im Aufwind ist. Dieser Aufwind kommt gerade zur richtigen Zeit, weil wir damit die Chance haben, die Milleniumsentwicklungsziele, die wir uns mit der internationalen Gemeinschaft gemein­sam für 2015 gesteckt haben, erfolgreich umzusetzen. Wenn, wie schon gesagt wurde, die Mittel für die EZA auf 0,43 Prozent des Bruttonationaleinkommens gestiegen sind, dann ist das wirklich zu begrüßen. Ich freue mich sehr, dass diese Mittel in Schwer­punktländern mit einer thematischen und einer regionalen Schwerpunktsetzung einge­setzt werden.

Diese Form der Entwicklungszusammenarbeit hat uns auch auf europäischer Ebene große Anerkennung gebracht.

Abschließend möchte ich sagen, dass wir zwar nicht überall helfen können, dass wir aber dort, wo wir helfen können, sehr effizient und erfolgreich vorgehen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

20.26


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. – Bitte.

 


20.26.50

Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Ich möchte gerne auf das Budget für die Auslandskultur eingehen.

Frau Ministerin, Sie haben im Budgetausschuss von einer Trendwende gesprochen, weil das Budget für die Auslandskultur um 1,1 Prozent gestiegen sei. – Die Bewertung „Trendwende“ erachte ich doch für stark übertrieben, vor allem angesichts mehrerer Jahre permanenter Budgetkürzungen in der Auslandskultur noch unter Ihrer Vorgän­gerin.

Die budgetäre Entwicklung der Auslandskultur in den vergangenen Jahren hat deutlich gezeigt, dass es eine enorme Diskrepanz gibt zwischen der Bedeutung, die der Kultur im Bereich der Auslandspolitik beigemessen wird, und ihrer tatsächlichen finanziellen Ausstattung. Gerade in Zeiten der EU-Erweiterung, der Auseinandersetzung mit ande­ren Kulturen, aber auch in Zeiten der Auseinandersetzung mit dem Problem des Ter­rorismus ist zum Beispiel eines der Themen des Europarates das Bekämpfen des


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