Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 102. Sitzung / Seite 199

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Terrorismusmittels Kultur. Meine Damen und Herren! In solchen Zeiten liegt Öster­reichs Schwerpunkt der Auslandskultur bei Mozart, und das ist nicht gerade zukunfts­weisend, wie ich meine! (Zwischenruf des Abg. Murauer.)

Meine Damen und Herren! Sparen ist kein kulturpolitisches Konzept. Das trifft auch und ganz besonders den Bereich der Auslandskultur, denn über die Auslands­kultur­aktivitäten wollen wir ein buntes Bild unseres zeitgenössischen Kulturschaffens vermit­teln. Ich betone: unseres zeitgenössischen Kulturschaffens!

Gerade im Jahr 2006, im Jahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, wäre die Gelegenheit gut gewesen, die Auslandskulturpolitik neu und modern zu positionieren. Meine Damen und Herren! Wie mir scheint, ist das wieder eine verpasste Chance! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.28


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Felzmann. – Bitte.

 


20.28.58

Abgeordnete Carina Felzmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Herr Genosse Cap hat sich heute in seinen Ausführungen nach konkre­ten Beispielen der Außenpolitik erkundigt. – Ich möchte neben den zahlreichen Bei­spielen, die von der Frau Außenministerin genannt worden sind, auch auf den Nahen Osten eingehen. Auch Kollege Scheibner hat die Bedeutung dieses Dialogs bereits erwähnt.

Faktum ist, dass Österreich da eine sehr lange und erfolgreiche Tradition vorweist. Österreich als Teil der EU ist auch Teil des Barcelona-Prozesses und auch Teil der Euromediterranen Partnerschaft, in welcher wir neben den EU-25 und den Abgeord­neten des EU-Parlaments mit Ländern wie Ägypten, Tunesien, Marokko, Syrien, Libyen und so weiter diskutieren.

Grundsätzlich verfolgt die EU in ihrer Mittelmeerpolitik drei Hauptziele, die sowohl von der Außenministerkonferenz als auch von der Parlamentarischen Versammlung sehr engagiert vorangetrieben werden. Das sind zum einen die Schaffung eines Raumes des Friedens und der Stabilität, gestützt auf Menschenrechte, zum Zweiten die Schaf­fung eines gemeinsamen Wohlstandes und der Demokratie und zum Dritten die Ver­besserung des gegenseitigen Verständnisses.

Ich gehe davon aus, dass wir bei diesen großen Zielen alle gemeinsam in eine Rich­tung gehen. Wenn man diese großen Themen sieht, dann verkleinern sich vermeint­liche kleine nationale Weltuntergänge.

Kürzlich haben wir die zweite Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung be­sucht; ich war mit den Kollegen Heinzl und Wittauer in Kairo. Wir haben dort über 200 andere Parlamentarier getroffen und die Krisenherde nördlich und südlich des Mittelmeers auf Abgeordnetenebene diskutiert. Das war hochinteressant, und wir haben auch erkannt, dass wir da wirklich noch sehr viel zu tun haben.

Ich danke auf jeden Fall unserer Außenministerin, die diesen, wie ich glaube, sehr wichtigen Dialogprozess auf Regierungsseite sehr engagiert vorantreibt. Es ist äußerst ermutigend zu sehen, wie durch diesen Dialog Ideen, Projekte vorangetrieben werden und Dinge wirklich in Bewegung kommen.

Ganz kurz noch zum Thema EUROMED und dem Budget. Die Anna-Lindt-Stiftung wird am 20. April eröffnet. Es ist ein Raum der Begegnung für die Kultur verschiedener Völker, und wir sind mit 100 000 € mit vertreten. Es ist das eine schöne und klare


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