Wir haben in den letzten Jahren noch etwas getan, was für Österreich notwendig ist, nämlich im Bereich der Wildbach- und Lawinenverbauung auf Grund der Topographie unseres Landes die richtigen Antworten zu geben. Wir setzen im Schutzwasserbau, in der Wildbach- und Lawinenverbauung zum Schutz der Menschen in diesem Land 100 Millionen € an Bundesmitteln ein. Und damit sichern wir im ländlichen Raum direkt, durch die Investitionen vor Ort, gerade in diesen benachteiligten Gebiet mehr als 6 500 Arbeitsplätze pro Jahr. Gerade in Zeiten wie diesen ist das unabdingbar notwendig! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Mittermüller.)
Zur Frage Umweltpolitik, meine sehr geehrten Damen und Herren, kurz die Eckdaten. Auch diese Eckdaten sprechen für sich. Wir hatten im Jahr 2003 483 Millionen € budgetiert. Im Jahr 2006 steigern wir uns auf Eckdaten von 559 Millionen € plus 6,9 Prozent Budgetmittel für die Verbesserung der Umweltqualität in diesem Land.
Frau Abgeordnete Glawischnig, Sie lesen ja so gerne aus Zeitungen vor. Ich habe auch eine mitgebracht, eine aus Deutschland, nämlich „Die Zeit“. (Abg. Marizzi: Sie nehmen immer nur deutsche Zeitungen!) Der Artikel hat die Überschrift:
„Den Feldhamster trifft keine Schuld. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit gerät der Umweltschutz unter Beschuss – ...“ (Abg. Dr. Glawischnig: Ich zitiere immer nur österreichische Zeitungen! Sie reden immer nur über Deutschland!) Da ist auch eine interessante Graphik enthalten. (Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)
Ich weiß schon, dass Sie das nicht hören wollen, aber das ist wichtig, wenn man über das Budget redet. Diese Tabelle zeigt, wie hoch die Umweltschutzausgaben in Prozent des Bruttoinlandsproduktes (Abg. Dr. Glawischnig: Von wem reden Sie? Deutschland oder Österreich?) im Vergleich der einzelnen Länder sind. Und da – man höre und staune! – ist Österreich mit Abstand führend. 2,4 Prozent werden bei uns für den Umweltschutz ausgegeben! (Abg. Krainer: Landwirtschaftsförderung ist das!) Danach kommen die Niederlande mit 2 Prozent, dann Polen, Frankreich, Schweiz – Deutschland erst nach den USA, das ist interessant.
Ich hoffe, dass der österreichischen Umwelt Rot-Grün lange erspart bleibt, sonst würden wir auch eine massive Verschlechterung der Umweltqualität zu erwarten haben, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Mittermüller.)
Sie haben auch das Thema Feinstaub angesprochen, und auch ich möchte dazu kurz etwas sagen. Wir haben ausgiebig darüber diskutiert. Die Verantwortung liegt bei den Ländern. (Rufe bei den Grünen: Das wissen wir eh!) Die Länder wollten die Verantwortung, nun müssen sie sie auch wahrnehmen! Sie haben heute schon gesagt, sie ließen sich nicht gerne etwas anschaffen beziehungsweise noch nicht anschaffen, aber Sie verlangen von mir, Ihrem Landesrat Rudi Anschober anzuschaffen, wie er Umweltpolitik machen soll. Ich gehe davon aus, dass er das eigentlich wissen müsste, aber – offensichtlich! – nicht die entsprechenden Maßnahmen ergreift, meine sehr geehrten Damen und Herren von den Grünen!
Ich sage aber klipp und klar: Jene, die Verantwortung tragen, sie gewollt und übernommen haben, müssen dann auch die entsprechenden Maßnahmen setzen! Das gilt für alle Bereiche der politischen Auseinandersetzung (Abg. Dr. Glawischnig: Auch für Sie!), aber eben auch für die zentrale Frage der Feinstaub-Problematik, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Abg. Krainer: Das gilt auch für Sie!)
Was die Bilanz der Umweltpolitik in Österreich betrifft, so ist zu sagen: Wir geben dafür verglichen mit den anderen Ländern der Europäischen Union am meisten Geld aus. (Abg. Krainer: Das ist doch Landwirtschaftsförderung!) Wir liegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, was die Lebensqualität in Europa betrifft, im absoluten Spit-