meiner Gemeinde an 93 Tagen die Grenzwerte überschritten. Und wir wissen, dass maximal 35 Überschreitungen möglich sind.
Da hilft es uns überhaupt nichts, wenn wir mit dem Finger auf das Land, auf den Bund oder wo auch immer hinzeigen (Abg. Wittauer: Das sagen wir ja!), sondern da ist es erforderlich, dass wir alle gemeinsam weiterkommen. Ich fordere hier einen nationalen Arbeitskreis mit allen Landes- und Bundesverantwortlichen ein, um dieser Problematik Herr zu werden, weil wir sonst diesbezüglich überhaupt nicht weiterkommen.
PM 10 ist der derzeitige Grenzwert nach der Richtlinie der EU. Wissen Sie, in welche Richtung wir jetzt gehen? Wir gehen in Richtung PM 2,5. Und was heißt PM 2,5? – Das heißt, das ganze Land Österreich wird ein Sanierungsgebiet. Aber PM 10, PM 2,5, das bedeutet nicht, dass diese Schadstoffe an den Grenzen – Gemeinde-, Landes-, Bundesgrenzen – Halt machen. Das ist ein europäisches Problem.
Herr Minister, ich frage Sie: Was machen Sie in dieser Sache in Europa? Was machen Sie dort? Es werden zwar die Richtlinien festgesetzt, aber von Begleitmaßnahmen, was den Transit betrifft, was den Verkehr betrifft, was den Ausbau der Schiene betrifft, hören wir überhaupt nichts, meine Damen und Herren! Und das fordere ich auf jeden Fall ein. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wittauer: Jetzt ist der Minister schon verantwortlich für ganz Europa!)
Auch was die Fernwärme betrifft, denke ich, dass da mehr getan werden muss.
Noch etwas, was wir vielleicht im eigenen Bereich machen können – es geht nur Schritt für Schritt weiter –, damit wir dieser Problematik Herr werden können: Einen nicht unerheblichen Teil zur Feinstaubbelastung trägt die ungefilterte Abluft der Autobahntunnels bei, wie eine Expertise des Gesundheitsamtes der Bezirkshauptmannschaft Imst besagt. Ich fordere daher, dass in den Autobahntunnels der Einbau von modernsten Luftfiltern massiv vorangetrieben wird. Damit ist auch wieder ein Teil zur Verringerung dieser Belastung getan.
Dieselpartikelfilter, das ist nicht nur ein Thema für Diesel-PKWs, sondern auch für Diesel-LKWs, Baufahrzeuge et cetera. Und in diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage: Was passiert mit den Postbussen und mit den Bussen des öffentlichen Personennahverkehrs? Auch hier ist Handlungsbedarf gegeben, und vor allem wird – zusätzlich zu den Maßnahmen zur Verringerung dieser Feinstäube – natürlich der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel gefordert.
Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie darum, in dieser Problematik gemeinsam und ohne Schuldzuweisungen weiterzukommen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
11.06
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Machne zu Wort. Auch für sie 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
11.06
Abgeordnete Helga Machne (ÖVP): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Frühjahr ist da, es wird wärmer, die Luftbewegung nimmt zu – und die Luft wird auch wieder besser. Gott sei Dank, denn zweifelsohne haben wir vor allem im städtischen Bereich, in Imst genauso wie in Lienz, aber auch in anderen Gebieten in Österreich ein Luftproblem. (Abg. Mag. Posch: In Lienz!) Die Feinstaubproblematik ist bei uns sehr groß; es wurde ja in der Vergangenheit ausführlich darüber debattiert. (Abg. Mag. Posch: Übernehmen Sie die Verantwortung dafür!) – Ja, die übernehme ich gerne und habe ich auch gerne übernommen. Ich sage Ihnen auch, wieso. (Abg. Mag. Posch: ... In Lienz ist sie ganz schlecht!)