12.58
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Geschätzte Frau Präsidentin! Meine geschätzten Herren Staatssekretäre! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Verkehrspolitik, Infrastrukturpolitik und Technologieinnovation sind zweifelsohne Herausforderungen, die weit in die Zukunft hineinreichen. Deshalb sollten wir das auch mit allem notwendigen Ernst und aller notwendigen Seriosität in diesem Hohen Hause diskutieren.
Herr Verkehrssprecher der großen Oppositionspartei Abgeordneter Eder! Ich danke Ihnen dafür, dass Sie einen sehr sachlichen Beitrag in Form einer Analyse der Situation gebracht haben. Dass Sie den Verkehrsminister nicht gerade loben können oder wollen, ist mir völlig bewusst, aber die sachliche Diskussion allein ist ein guter und großer Beitrag, damit wir in diesem gemeinsamen Anliegen auch wirklich vorwärts kommen. In einigen Bereichen haben wir das auch getan.
Meine Damen und Herren! Ich möchte vorab die Investitionen, die diese Bundesregierung bereit ist, in Infrastruktur zu tätigen, an den Beginn meiner Ausführungen stellen, nämlich Investitionen, um die uns andere Länder beneiden, wenn man sie im Verhältnis zur Größenordnung betrachtet.
Während wir den Haushalt in Ordnung halten, während wir diesen stabilisieren, während wir die notwendigen hohen Leistungen in anderen Bereichen, wie etwa in den Bereichen Gesundheit, Pension, Soziales, Kultur und Bildung, halten, können wir deutlich mehr investieren als je zuvor, zum Beispiel in Infrastruktur Schiene, in Infrastruktur Straße, aber auch in Forschung und Entwicklung – und das in Zeiten, in denen überall anderswo, auch auf europäischer Ebene, darüber gesprochen wird, gerade diese Budgets zu reduzieren, insbesondere die Forschungsbudgets.
Ich weise darauf hin, dass wir allein im hochrangigen Straßennetz 2004 1,12 Milliarden € investiert haben, es in diesem Jahr 1,3 Milliarden sein werden und 2006 laut Budget 1,27 Milliarden. Nun bringe ich noch einmal den Vergleich auf 15 Jahre, denn man sieht die Tendenz daran sehr deutlich, wer wirklich erkennt, dass Infrastruktur gerade im wachsenden Europa, gerade im Herzen dieses Europa, gerade für die Verkehrsdrehscheibe Österreich in Zukunft eine besondere Herausforderung sein wird – nämlich auch im Zusammenhang mit Mobilität und damit mit Wirtschaftswachstum und damit mit Wohlstand, Arbeitsplätzen und so weiter.
Meine Damen und Herren! Von 1985 bis 1999
wurden für das hochrangige Straßennetz 20 Milliarden €
Investitionssumme ausgegeben. In den nächsten Jahren – 2000 bis
2014 – sind es insgesamt 32,5 Milliarden. – Das ist eine
Steigerung von mehr als 50 Prozent, und zwar – ich sage es noch
einmal! – in Zeiten, wo man sonst angehalten ist, überall den Rotstift
anzusetzen! (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)
Wir investieren nicht nur in Straßen, sondern auch die Bevölkerung wird entsprechend geschützt – nach dem Motto: Wir können nicht nur zusehen, wie die Mobilität zunimmt und der Verkehr steigt, sondern wir müssen unsere Bevölkerung auch vor den negativen Auswirkungen schützen.
Zum Beispiel die Investitionen in
Lärmschutzmaßnahmen an den hochrangigen Straßen: 2004:
49 Millionen €, 2005: 52 Millionen €, 2003 waren es noch
26 Millionen €. Zählt man Lärmschutzmaßnahmen an Schiene und Straße
zusammen, kommt man insgesamt auf Steigerungen zwischen 35 und 45 Prozent
von Jahr zu Jahr. (Beifall bei den
Freiheitlichen und der ÖVP.)
Bei der Schiene schaut es sehr ähnlich aus: Wir geben etwa 1,4 Milliarden € – auch 1,5 Milliarden € wie zum Beispiel heuer – für den Ausbau des Schienennetzes aus. –