größer werden. 6 000 Personen sind aber in dieser Section Control erfasst worden, weil sie zu schnell gefahren sind. Das wird sich herumsprechen.
Wenn man weitere Maßnahmen in sensiblen
Bereichen setzt, dann ist das ein Erfolg. Sagen Sie hier, Herr Verkehrssprecher
der Sozialdemokraten Abgeordneter Eder, was für Erfolge der Vizekanzler Gorbach
zu präsentieren hat! – Er wird es nachher ohnehin selber sagen. (Abg. Dr. Puswald: Er wird sich schon selber loben!) – Ich weiß,
deine Stimme hast du verloren, weil du in Kärnten so laut geschrieen hast, und
keiner hat dich gehört! (Abg. Dr. Puswald: Tut’s weiter eure Loblieder
singen! Das ist das Einzige, was ihr noch könnt! – Staatssekretär Mag. Kukacka: Kein Niveau mehr!)
Wenn ich dann gerade die Kritik der Abgeordneten Rest-Hinterseer bezüglich der Auslandsreisen betrachte, dann muss ich sagen: Es ist wichtig, dass die Personen, die diesem Land vorstehen und gute Arbeit leisten, dieses Österreich nach außen repräsentieren und die Wirtschaft mit diesen Kontakten ankurbeln.
Glauben Sie mir: Vergnügen ist es für
keinen Minister, eine Auslandsreise zu machen, sondern das ist Stress! Das
müssten Sie von den Sozialdemokraten doch wissen. Vielleicht ist es für die
Grünen Urlaub, aber bei uns arbeiten die Minister für Österreich – auch im
Ausland! (Abg. Dr. Puswald: Herr Kollege, niedersetzen!) Und
wenn sich ein Minister bereit erklärt, diese Auslandsreisen zu
unternehmen – im Sinne der Wirtschaft, im Sinne Österreichs und im Sinne
der Arbeitsplätze in Österreich –, dann ist das wichtig, und man sollte
das loben und nicht so sehen, als ob er da Urlaub auf Hawaii machen würde. (Abg. Marizzi:
Er hat ja gar keine Zeit gehabt, die letzten sechs Wochen!) Das ist
eine Frechheit! So etwas tut man nicht, sondern man unterstützt die Regierung
dort, wo es notwendig ist. (Abg. Eder begibt sich zur Regierungsbank.)
Herr Abgeordneter Eder! (Abg. Gaál – auf Abg. Eder deutend –: Er hat ja nichts gesagt! – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Ich kann mich auch zu Ihnen umdrehen. Sie werden mich nicht durcheinander bringen. (Abg. Eder: Das ist schon passiert! – Abg. Dr. Puswald: Da waren wir schon erfolgreich!) Ich glaube, dass gerade die Erfolge in der Verkehrspolitik für sich sprechen.
Ich zähle sie Ihnen auf, zum Beispiel im Bereich der Straße: West Autobahn: 168,1 Millionen €, A 2 Süd Autobahn: 436,61 Millionen €, A 6 Nordost Autobahn: 182 Millionen €, A 7 Mühlkreis Autobahn: 149 Millionen €, Pyhrn Autobahn: 228 Millionen €. – Das kann weitergehen! Und dann sagt da ein Abgeordneter, das sei unfinanzierbar. – Das sind Projekte, die in Arbeit sind. Das sind Projekte, die umgesetzt werden! (Abg. Marizzi: Alles von den Sozialdemokraten!)
Wenn es nach den Sozialdemokraten ginge,
dann hätten wir das Gleiche wie 1999, nämlich Stillstand. Ich habe es heute
schon einmal gesagt: Mit freiheitlicher Beteiligung (Abg. Dr. Puswald: BZÖ
oder freiheitlicher?) ist nicht nur insgesamt in Österreich etwas
weitergegangen, sondern im Besonderen auch in der Verkehrspolitik und bei der
Infrastruktur, bei Forschung und Wissenschaft. – Das ist freiheitliche
Handschrift, und das wird in Zukunft weiterhin so sein! (Abg. Dr. Puswald: Blau oder Orange?)
Glauben Sie mir Folgendes: 2006 wird ein
Wahljahr sein, Ende 2006 wird gewählt. Grün und Rot werden weiterhin
schlechte Oppositionspolitik machen, aber auf der Oppositionsbank bleiben Sie
auf alle Fälle! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Kräuter: Völliges Durcheinander! –
Abg. Dr. Puswald: Blau-oranges Zerwürfnis!)
12.58
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Vizekanzler Gorbach. –
Bitte, Herr Vizekanzler. (Ruf bei der
SPÖ: Jetzt wird es wenigstens seriöser! – Abg. Eder: Das wird ja eine
Wohltat!)