Ihr habt 30 Jahre lang geplant, unser Minister ist zwei Jahre im Amt, und er hat verwirklicht. – Lesen, denken, rechnen und dann erst sprechen, wäre eigentlich die Devise! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Oder – ein Zukunftsprogramm, speziell für das Mühlviertel, was mich freut –: die Neutrassierung der Schnellstraße S 10. Was bringt das? – Nicht nur den Bau von Straßen, sondern auch Verkehrssicherheit – dadurch kommt man schneller in den Zentralraum zu den Arbeitsplätzen – und als Nebeneffekt auch noch Betriebsansiedelungen. Wenn die dementsprechende Infrastruktur vorhanden ist, dann sind die Betriebe bereit, sich draußen auf dem Land anzusiedeln.
Man sieht es: Bis Unterweitersdorf, wo eine Autobahn vorhanden ist, siedeln sich ständig Betriebe an. Das ist erstens einmal gut für den ländlichen Raum, zweitens ist es gut für die Kassen der Gemeinden, und drittens ist es deshalb positiv, weil die Arbeitnehmer nicht mehr so weit pendeln müssen. Aber auch für die Umwelt ist es gut, denn: Je weniger Fahrzeuge auf der Straße unterwegs sind, desto weniger Umweltsünden gibt es.
Besonders erfreulich ist für das Mühlviertel der Ausbau der Summerauerbahn. Wie lange habt ihr davon geredet? – Ich kann mich noch gut daran erinnern. Es ist natürlich auch im Mühlviertel schwierig, mit sozialdemokratischen Abgeordneten zu arbeiten. So sagte vor der Landtagswahl SPÖ-Landtagsabgeordneter Affenzeller: Nein, die A 7 weiterzubauen, das kommt für mich nicht in Frage! – Doch dann hat er in seinem Bezirk einen Wirbel bekommen, und dann hat er gesagt: Na ja, vielleicht kommt es doch in Frage! Später hat es dann geheißen: Es kommt in Frage!, denn da musste er unter dem Druck der Bevölkerung nachgeben. Außerdem habt ihr ja dort auch noch ein paar Mitglieder, und die haben zu ihm gesagt: Lieber Freund, wir müssen täglich in den Zentralraum pendeln, wir wollen eine entsprechende Straße haben, auf der wir schnell zu unserem Arbeitsplatz kommen können! Außerdem wird die Summerauerbahn ausgebaut. Aber auf Grund der Flexibilisierung der Arbeitszeit und der fehlenden Möglichkeit, mit dem Zug oder mit einem öffentlichen Verkehrsmittel in kurzer Zeit am Arbeitsplatz zu sein, müssen wir jetzt mit dem Auto zum Arbeitsplatz fahren. – Deshalb ist das, glaube ich, eine gute Sache.
Das hat aber nicht ein SPÖ-Verkehrsminister gemacht! Daran kann ich mich nicht erinnern. Ihr habt, wie ich schon gesagt habe, nur geplant, aber nichts verwirklicht. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Aber unser Vizekanzler und Infrastrukturminister Hubert Gorbach ist der Motor der Wirtschaft, der Bauwirtschaft.
Hubert, du musst noch lange
Infrastrukturminister bleiben, dann schaut die Zukunft für die Arbeitnehmer,
für die Wirtschaft und für die Umwelt in Österreich positiv aus! (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
14.49
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Eder zu Wort gemeldet. – Bitte.
14.49
Abgeordneter
Kurt Eder (SPÖ): Herr Präsident!
Herr Minister! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr
Abgeordneter Walch hat behauptet, dass bei den Arbeiten am Koralmtunnel
40 000 Beschäftigte tätig wären. – Das ist falsch!
Richtig ist vielmehr, dass es zirka 400 sind. – Also die müssten 100 Jahre lang arbeiten, damit der Tunnel fertig würde.
Weiters hat Herr Abgeordneter Walch behauptet, dass 1984 die Minister Scholten, Streicher, Lacina, Einem und Klima Verkehrsminister gewesen sind. – Das ist falsch!