Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 108

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Wie gesagt, es wird in Seibersdorf ein neues Bürogebäude errichtet. Es werden um insgesamt 4,5 Millionen € Sanierungsmaßnahmen vorgenommen. Allein in diesem Jahr werden 1,8 Millionen € dafür zum Einsatz kommen. Es wird letztendlich auch die Verwendung von Energie im Bereich Seibersdorf neu geordnet, und zwar so, dass mittelfristig auch eine wesentliche Energieersparnis zu erzielen sein wird.

Lassen Sie mich nun auf das Budget zu sprechen kommen! Aus unserer Sicht – wün­schen kann man sich immer mehr! – sind die Ziele: 2006 die 2,5 Prozent Forschungs­quote zu erreichen und im Jahr 2010 die 3 Prozent Forschungsquote zu erreichen (Abg. Dr. Niederwieser: Wie werdet ihr denn 2010 heißen?), deshalb so wichtig, damit in Österreich Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden, damit das soziale Netz erhalten und ausgebaut werden kann, damit das Wirtschaftswachstum steigt und damit letztendlich die österreichische Bevölkerung etwas davon hat. – Ich danke schön. (Bei­fall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

14.43


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Walch. – Bitte.

 


14.43.43

Abgeordneter Maximilian Walch (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Herr Vizekanzler! Werte Herren Staatssekretäre! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich verstehe, dass die Reihen der Sozialdemokraten beinahe leer sind beziehungsweise mehr als die Hälfte der SPÖ-Abgeordneten hinausgegangen ist, denn wenn ich mir die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik der letzten 30 Jahre anschaue, dann muss ich sagen: Eine echte Leistung war das nicht!

Ich habe mir das angeschaut: 1984 waren Lacina, Streicher, Klima, Scholten und Einem Verkehrsminister. Was haben die gemacht? – Planen, planen, planen, prüfen, prüfen, prüfen, dann haben sie wieder von vorne angefangen. Vom Verwirklichen war wirklich nicht die Rede! (Abg. Eder: 1984, in nur einem Jahr?)

Jetzt haben wir einen Verkehrs- und Infrastrukturminister, und jetzt ist wirklich Bewe­gung in das Ganze hineingekommen. Der plant, der prüft und der verwirklicht auch! (Abg. Eder: Wo?) Kollege, pass auf (Abg. Eder: Ich passe eh auf!), damit du dann die Wahrheit in der Öffentlichkeit erzählen kannst!

Im Vergleich zu den 14 Jahren der SPÖ-Koalitionsregierung beziehungsweise der da­maligen Verkehrminister hat dieser Infrastrukturminister um 60 Prozent mehr Budget­mittel zur Verfügung gestellt und auch zur Umsetzung gebracht. Ich erwähne als Bei­spiel nur die Koralmbahn: 4 Milliarden € Investition, 40 000 Arbeitsplätze! (Abg. Eder, die Hände zusammenschlagend: 40 000 Arbeitsplätze?!)

Ihr habt die Beschäftigten in der Verstaatlichten, nachdem ihr die verstaatlichten Be­triebe zugesperrt habt, in die Arbeitslosigkeit oder in Frühpension geschickt. Dieser Verkehrsminister und Vizekanzler macht positive Politik (Beifall bei den Freiheitlichen), er schaut voraus und macht einen Generalverkehrsplan. Er schaut in die Zukunft, han­delt zeitgerecht und schaut voraus.

Nächster Punkt: Bis 2010 werden 30 Milliarden € für Straße und Schiene zum Einsatz kommen. Das ist der Motor der Bauwirtschaft. Da kann man sagen: Das schafft und sichert Arbeitsplätze! Das ist die Zukunft der Wirtschaft!

Beim Straßenbau ist unter SPÖ-Ministern nicht viel geschehen. Anders ist es, seit unser Verkehrsminister im Amt ist. Nur einige Beispiele aus Oberösterreich: die Ein­hausung der A 7 im Bereich Bindermichl, der Tunnel in Ebelsberg, der Tunnel in Neu­markt, die Umfahrung Perg und vieles andere mehr.

 


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