Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 123

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15.36.55

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! In der Tat wird jetzt eine spannende Debatte fortgesetzt. Zum For­schungsbudget ist schon viel gesagt worden. Ich erinnere nur daran, dass die Forschungsförderungsgesellschaft neu aufgestellt ist, gut arbeiten kann, einschließlich dem Bekenntnis zur langfristigen Sicherung der Forschungspolitik und der Forschungs­ausgaben.

Ich blicke jetzt zu Kollegin Sburny und schließe mich ihrer Vorstellung, ihrem Wunsch an – ich glaube, das macht das gesamte Hohe Haus –, zu evaluieren, wie weit die neuen Strukturen hinsichtlich der Offensivprogramme der Nationalstiftung und auch der FFG Früchte tragen und entsprechende Wirkungen zeigen. Das wird sicher von dieser Regierung geschehen, und auch von parlamentarischer Seite haben wir darauch Obacht zu geben.

Der FWF ist evaluiert. Die Ergebnisse sind Ihnen auch bekannt: Nutzung von interdiszi­plinären Kooperationen, Netzwerke nutzen und aufbauen, kritische Massen schaffen. Insofern ist das ein gutes Zeugnis, auf das gut aufgebaut und mit dem weitergearbeitet werden kann.

Ebenso – das haben wir von Regierungsmitgliedern gehört – ist es bei dem Lissabon-Ziel. Das Forschungsziel ist unbeirrt weiterhin das Ziel über die Gesetzgebungsperiode hinaus und wird auch, soweit wir das angesichts des Endes der Legislaturperiode 2006 sagen können, bis zum Jahr 2010 weiter verfolgt werden. Ich glaube, dieses Bekennt­nis können wir von hier aus abgeben. Ich lade Sie alle ein, dieses jeweils in Ihren Beiträgen zu tun, soweit es uns die Gesetzgebung und die Finanzgesetze überhaupt ermöglichen, über die Gesetzgebungsperiode hinaus Festlegungen zu treffen. (Beifall bei der ÖVP.)

Was mir noch wichtig ist, meine Damen und Herren, ist, die neuen Herausforderungen auch auf europäischer Seite im Auge zu behalten. Dazu gehört sicher die Idee des Kommissionspräsidenten Barroso, so etwas wie Centers of Excellences einzurich­ten –, egal, ob sie jetzt University of Excellences, Institute of Excellences oder anders heißen. Wir sollten angstfrei darüber diskutieren, was der Sinn und die Machbarkeit aus europäischer und aus österreichischer Perspektive sind. Und wir sollten auch all jenen, die Evaluieren als etwas intellektuell Unanständiges und Unadäquates ansehen, die Angst nehmen und am Abbau von Missverständnissen arbeiten.

Zum Schluss sage ich etwas in Richtung meines Kollegen Grünewald, der gerade aus der Entfernung lauscht: Er schließt gerne Forschungsdebatten mit Bildern, mit Sprach­bildern, mit gedanklichen Vergleichen. Ich schließe meinen Beitrag gerne auch mit einem Bild aus dem Krankenhaus; er liebt das sehr. Vor Jahren ist der Patient For­schung als blässlicher, kaum überlebensfähiger, unbetreuter Patient in das Kranken­haus gekommen. Nach Einberufung eines neuen Ärzteteams, nach Aufstellung einer neuen Therapie und unter Einbezug internationaler Experten hat vor kurzem ein lebensfähiger, lebensfroher und zukunftsoffener Mann dieses Krankenhaus verlassen, und er ist auf internationaler Partnerinnensuche, was ich sehr unterstütze. Mit dem Budget 2006 können wir ihn gerne politisch bei dieser Suche begleiten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

15.40


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Marizzi. Seine Redezeit beträgt 2 Minuten. – Bitte.

 


15.40.19

Abgeordneter Peter Marizzi (SPÖ): Herr Staatssekretär! Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir kehren wieder zur Verkehrsdebatte und auch zum Sem-


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