zierung für das größte Modernisierungsprojekt in der Geschichte der österreichischen Exekutive.
Wir können nunmehr konsequent und nachhaltig in die Sicherheit des Landes investieren. Allein im Bereich der Sachleistungen werden im kommenden Jahr um 5 Millionen € mehr vorhanden sein. – Das ist die absolut höchste Summe, die seit Bestehen der Zweiten Republik jemals zur Verfügung gestanden ist.
Ich denke, dass wir damit auch wirklich
eine solide Grundlage für Investitionen, für Ausrüstung und für Ausstattung in
der so wichtigen Technik schaffen können. (Abg.
Gaál – in Richtung ÖVP –: Es
schlafen alle!)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im
Personalbereich ist 2006 mit der Zusammenlegung der Gendarmerie und der
Polizei sowie den notwendigen flankierenden Maßnahmen die angestrebte
Modernisierungsdividende gegeben. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Das ist zahlenmäßig auch absolut belegbar. Man kann über jede Zahl sagen, sie stimme nicht, aber es ist belegbar, dass wir mehr Personal im Einsatz auf der Straße zur Verfügung haben. Es erfolgt eindeutig eine Einsparung in der Verwaltung, und daher können wir mit der Zusammenführung wirklich noch zusätzliche Momente der Bewegung im Bereiche des Einsatzes für die aktuelle Sicherheit geben.
Allein die Zusammenführung der 45
verschiedenen Kommandostrukturen auf dann neun Landespolizeikommanden ist ein
Gewinn an Kapazität. Wenn ich nur die Vereinheitlichung der Verwaltung
betrachte, so sind die Beschaffung, die Logistik und die Infrastruktur alles
Dinge, die zusammengeführt werden können. Auch die Nutzung von Synergieeffekten
im Exekutivdienst, die Zusammenführung von operativen Einheiten, der Wegfall
der derzeitigen wachkörperbedingten Sprengelgrenzen – das alles wird
zusätzliche Beweglichkeit und Flexibilität bringen. (Beifall bei der ÖVP und
den Freiheitlichen.)
Wir können durch diese Zusammenführung eine noch höhere Effizienz erreichen und damit ein höheres Sicherheitsmoment bieten. Die Umsetzung von „Team 04“, die mit 1. Juli 2005 in der Organisation zu erreichen ist, hat begonnen. Die Arbeiten laufen auf Hochtouren. Die Landespolizeikommandanten und deren Stellvertreter – beziehungsweise eine Stellvertreterin – sind am 3. April ernannt worden.
Diese sind nunmehr beauftragt, den gesamten Exekutivdienst jedes Bundeslandes – Sicherheitswache, Kriminaldienst und Gendarmerie – unter einer Dienstbehörde zusammenzufassen.
Auch bei den Zentralstellen werden durch die ständige Modernisierung Ressourcen frei, wenn man nur bedenkt, dass im technischen Bereich durch ELAK, durch SAP, durch die Implementierung eines Kontrollsystems und durch die Ergebnisse einer Kosten-Leistungsberechnung zusätzliche Möglichkeiten der Einsparung gegeben sind.
Zudem werden die Sicherheitsdirektionen und
die Bundespolizeidirektionen einer genauen Evaluierung unterzogen, um so
wirklich schlanke, zeitgemäße, moderne Verwaltungsstrukturen zu garantieren. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor zwei Jahren wurden die Weichen für den Start von „Team 04“ gestellt, und damit auch die Weichen für eine zukunftsträchtige Exekutive. Ich glaube, dass wir dieses Jahrhundertprojekt nunmehr nicht nur hier im Parlament beschlossen haben, sondern dass wir auch die Realisierung wirklich auf guten Schienen haben.
2006 wird es für die Exekutive gerade mit der Modernisierungsarbeit besonders anspruchsvolle Arbeitsbereiche geben. Das Ziel dabei ist, so viel wie möglich in Sicher-