Menschen, die in einer Gruppe von 200 sind, die sich, ich sage jetzt einmal, friedlich das Fußballspiel Juventus – Liverpool ansehen, friedlich im Sinne von nicht aggressiv, aber durchaus emotional, weil die einen zu diesen halten, die anderen zu jenen – ich würde in diesem Fall zu Liverpool halten, gestehe ich, aber ich war ja gestern dienstlich verhindert, mir dieses Fußballspiel anzuschauen –, dann kann so eine Amtshandlung, und das ist jetzt das Bemerkenswerte: geleitet vom soeben frisch und neu bestellten Landespolizeikommandanten von Wien, nur als rassistisch, weil sich diese Kontrolle genau auf die Hautfarbe bezogen hat, bezeichnet werden.
Der Bezirkspolitiker sagt dort: Entschuldigung, warum kontrollieren Sie mich nicht? Auch andere, die sich solidarisiert haben, fragen: Warum die, die schwarz sind, und nicht die, die weiß sind? – Das frage ich Sie auch, Frau Bundesministerin! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Bei allem Respekt vor dem Herrn Landespolizeikommandanten – ich kenne ihn persönlich nur, weil er schon öfters im Parlament war, bei Hearings und dergleichen; ich kenne ihn eigentlich gar nicht persönlich, aber er war schon öfters im Parlament, und hier bin ich ihm begegnet –: Ich habe seine Arbeit seinerzeit als Leiter der Wirtschaftspolizei sehr schätzen gelernt. Daher habe ich vor Herrn Dr. Horngacher aus der Vergangenheit großen Respekt, weil er sozusagen schon Verdienste hatte, nur liegt das bereits eine Zeit zurück. Aber alles, was ich seither weiß über die Art und Weise, wie speziell in Wien – über andere Bundesländer habe ich jetzt nicht so detaillierte Informationen – diese vermeintliche Kriminalitätsbekämpfung gemacht wird, macht mich mehr als besorgt, Frau Ministerin!
Ich spreche hier nicht als Sicherheitssprecherin der Grünen, ich spreche hier als Menschenrechtssprecherin der Grünen. Deshalb würde es mich sehr interessieren, dass diese Begebenheit von gestern aufgeklärt wird, weil ich vermute – und das sind Informationen, die man in Zeitungen nachlesen kann, erst vor zwei oder drei Wochen stand ein großer Bericht im „Falter“ –, dass sie System haben und weil es viele Indizien dafür gibt, dass das System ist, Frau Ministerin, und damit so etwas bewirkt wie – und das haben jetzt die Kollegen von den Regierungsfraktionen zur Genüge getan – ein Spiel mit Statistik und mit Zahlen. Das hat nichts mit dem Sicherheitsgefühl der BewohnerInnen Österreichs zu tun.
Es ist mir auch wesentlich, das zu sagen. Ich gehöre nicht zu denjenigen, die hier im Parlament am Rednerpult stehen und immer sagen: Die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher ist mir wichtig! – Mir ist wichtig die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner dieses Landes. (Beifall bei den Grünen.)
Auch Touristen aus Japan, auch Asylwerber aus China und auch Migranten, Zuwanderer und Gastarbeiter aus der Türkei verdienen Sicherheit und die Befriedigung ihres objektiven und ihres subjektiven Sicherheitsgefühls. (Abg. Großruck: Aber auch unsere Kinder verdienen Sicherheit vor Rauschgift!) Und unsere Kinder, Kollege Großruck (Abg. Großruck: Unsere Kinder verdienen Sicherheit!), unsere Kinder sind die Kinder der Bewohner und Bewohnerinnen dieses Landes! (Beifall bei den Grünen.)
Ich habe schon seit zehn Jahren die Gelegenheit, zu erkennen, dass Sie damit ein Problem haben. Aber die Frau Bundesministerin kenne ich erst sehr kurz, nämlich seit Dezember letzten Jahres, doch andererseits wieder schon sehr lang, weil ich zehn Jahre alt war, als sie damals Medaillengewinnerin wurde. Schon damals war ich sozusagen stolz auf Sie, Frau Ministerin (Abg. Neugebauer: Das kann so bleiben!), und ich sage Ihnen, ich würde das gerne bleiben, weil Sie nämlich die Persönlichkeit sind, die für die Sicherheit dieses Landes maßgeblich verantwortlich ist, die das größte Ressort leitet, die das meiste Personal hat.