Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 103. Sitzung / Seite 165

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Sie, diesen Dank auch an Ihre Mitarbeiter weiterzuleiten. Sie haben für Österreich Hervorragendes geleistet! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

18.18


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abge­ordnete Mag. Stoisits. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 8 Minuten. – Bitte.

 


18.18.27

Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundes­ministerin! Gestern am Abend um halb elf habe ich einen Anruf am Handy bekommen; es ist ein bisschen unüblich, dass um halb elf mein dienstliches Handy läutet. Es hat mich ein Bezirkspolitiker aus dem 2. Bezirk – er ist Klubobmann in der Bezirksvertre­tung des 2. Bezirks – angerufen und hat mir folgende Geschichte erzählt. – „Ge­schichte“ ist gut; er hat mir gegenüber folgende Schilderung abgegeben, die ich Ihnen jetzt geben werde.

Er war gestern in dem erst vor drei Wochen mit Saus und Braus und Wiener Politi­kern – vielleicht auch Bundespolitikern, das weiß ich nicht – neu eröffneten „Admiral“-Wettbüro im Prater – das ist ein großes Wettbüro, der Prater wird ja neu gemacht – und hat sich dort das Spiel Juventus gegen Liverpool angeschaut. Er war, wie er mir gestern und heute nochmals versichert hat, einer von ungefähr 250 anwesenden Gästen. Da können Sie sich vorstellen, wie groß das ist; es ist also keine kleine „Quet­sche“, sondern es ist ganz groß und neu.

Am Ende dieses Spieles, nein, knapp nach der Pause – so war es, das ist nämlich auch ganz wichtig – kamen zirka 20 uniformierte Polizisten in dieses Wettbüro „Admi­ral“ und haben dort von den rund 200 Anwesenden – vielleicht waren es nur 180 oder 170, ich war nicht dabei, darum kann ich das nicht exakt sagen, ich gebe das wieder, was ich gehört habe – 30 Menschen, das sind jetzt meine Worte: herausgefischt, haben sie kontrolliert und sozusagen auch „hinausbegleitet“.

Diesen Einsatz, in dessen Verlauf diese 30 dort hinausgeholt und – ich weiß nicht, wie man das in der PolizistInnensprache nennt – „beamtshandelt“ wurden, hat der neue Landespolizeikommandant Dr. Horngacher geleitet. Das ist nämlich mein Punkt, das ist das Stichwort, weil Sie ihn heute schon erwähnt haben. Ich hätte Ihnen die Geschichte vielleicht nicht erzählt, weil das viel Zeit kostet.

Herausgekommen bei dieser – darf ich es so nennen, Frau Ministerin? – Perlustrierung von 30 Personen ist eigentlich gar nichts. Diese 30 Leute sind nicht von der Polizei mit­genommen worden oder sonst was (Abg. Großruck: Wenn was passiert wäre, hätten Sie auch geschrien!), sondern sie sind von der Polizei kontrolliert worden in einer, wie der Anrufer mir gegenüber betont hat, durchaus korrekten und besonnenen Art und Weise, vor dem Wettbüro – vielleicht auch deshalb, weil er sich schon als Bezirkspoliti­ker zu erkennen gegeben hat –, und ihnen wurde dann gesagt, sie dürfen nicht mehr in das „Admiral“-Wettbüro.

Frau Ministerin! Sie werden wahrscheinlich schon eine Vermutung haben, warum ich Ihnen das erzähle. Wenn 200 Leute in einem Wettbüro sind, dann kommen 20 Uni­formierte und kontrollieren 30: Was glauben Sie, welche Hautfarbe diese Menschen hatten? (Abg. Murauer: Weiß!) Nein, eine, die sie von den 170 anderen unterscheidet!

Ich weiß nicht, Frau Ministerin, welchen Grund es gegeben hat, warum, weshalb – ich weiß es nicht. Frau Ministerin, Sie wissen es auch nicht, weil Sie das jetzt von mir zum ersten Mal hören, aber Sie haben mehr Möglichkeiten, nachzuforschen, wie das war. Für mich als Abgeordnete – und als solche wurde ich davon informiert – ist das nach der Schilderung, die ich diesbezüglich bekommen habe, purer Rassismus. Wenn sich


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