Was haben
wir getan? – Systematisch wurde von Verkehrsminister Hubert Gorbach und
von dieser Regierung ein Programm, ein Verkehrssicherheitsprogramm erarbeitet.
Angefangen hat es mit der Einführung des Mehrphasenführerscheines, der im
Hinblick auf die Junglenker, die Risikolenker, die Risikogruppe Nummer eins ein
wesentlicher Fortschritt war.
Weiters
gibt es die verpflichtenden Drogentests. Jeder erinnert sich an die Diskussion
in den Ausschüssen, wo es hieß: Nein, das darf man vielleicht doch
nicht! – Ich erinnere mich, die Grünen haben sich da sehr stark
engagiert. Ich bin froh, dass wir das durchgesetzt haben, weil auch das zur
Reduktion bei den Verkehrstoten geführt hat.
Section
Control. – Das war gerade erst vor kurzem die Schlagzeile Nummer eins:
6 000 Schnellfahrer wurden erwischt. Das bedeutet, dass jeder
hundertste Fahrer zu schnell unterwegs war. Jetzt kennt man den Unterschied
beim Kaisermühlen-Tunnel und weiß, dass dort kein einziger Unfall mehr passiert
ist, dass diese Maßnahme Section Control dazu geführt hat, dass keiner mehr zu
schnell gefahren ist – in dem Moment, wo er es gewusst hat. Wir wissen
heute auch, dass von den 6 000 zu schnell Fahrenden die meisten aus dem
Ausland kommen und eben nicht wissen, was Section Control ist. Aber im Bewusstsein
der Bevölkerung ist Section Control eine Maßnahme, bei der man weiß: Wenn ich
zu schnell fahre, dann werde ich erwischt und muss meine Strafe bezahlen.
Was haben wir noch gehabt? – Bewussteinsbildende Maßnahmen. Jeder
erinnert sich: „Drink and Drive is Dead“. – Abgeordneter Eder war dabei, als wir
diese Filme, die in England, in Holland und in anderen Ländern ausgestrahlt
wurden, erstmals angeschaut haben, und die Vorführung dieser Art von Film hat
uns, sage ich einmal, sehr ergriffen. Wir haben intensiv darüber diskutiert,
und diese Kampagne hat auch zur Bewusstseinsbildung geführt. Es kann ja die
Bestrafung nicht die einzige Maßnahme sein, sondern es muss vor allem die
Bewusstseinsbildung bei den jungen Menschen, bei jedem, der gegen die Regeln verstößt,
erfolgen, und ich glaube, dass damit auch einiges erreicht worden ist.
Wenn man sich die Zahlen anschaut, dann sieht man, dass mit diesen
Maßnahmen – es gibt da einen konkreten Zusammenhang – etwas erreicht
wurde, nämlich dass im Jahr 2004 erstmals die Verkehrstoten wieder
gesunken sind. 876 Opfer im Jahr 2004, das ist zwar eine hohe Zahl,
aber danke, Herr Verkehrsminister, dass zumindest das gelungen ist, dass wir
jetzt eine Kehrtwende erleben, dass wir jetzt eine Reduktion der Verkehrstoten
verzeichnen! Jetzt glaube ich auch daran, dass das Ziel der Halbierung der Zahl
der Verkehrstoten unter dieser Bundesregierung mit diesem freiheitlichen
Verkehrsminister auch erreicht werden wird. (Beifall bei den Freiheitlichen
und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Dies war trotzdem erst ein Anfang, und es ist ein schwieriges Ziel. Aber
es erinnert sich auch jeder an die Diskussion, die wir vor kurzem geführt
haben, betreffend das Vormerksystem. (Zwischenruf
des Abg. Dr. Jarolim.) – Da sieht man es: Schon schreien Sie
die ganze Zeit heraus! Jetzt kann es Ihnen nicht schnell genug gehen, sodass
ich meinen Antrag nicht einmal mehr erläutern darf – weil Sie vielleicht
nach Hause gehen wollen, weil Sie vielleicht dieses Thema nicht interessiert.
Uns interessiert das Thema der Freiheitlichen, oder des freiheitlichen Klubs,
sehr – intern. Aber uns interessieren Ihre Probleme ganz und gar nicht,
und wenn Sie nach Hause kommen, ist mir persönlich egal. Uns interessiert, wie
wir es schaffen, Maßnahmen zu finden, durch die die Verkehrstoten auf unseren
Straßen und die Unfälle reduziert werden können. (Beifall bei den
Freiheitlichen.)
Jeder weiß, die Diskussion über das Vormerksystem war eine sehr intensive. Das Vormerksystem zielt darauf ab, Risikolenker über bewusstseinsbildende Maßnahmen,