16.30
Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Eduard Mainoni: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie, dass ich mich vorab zu manchen Debattenbeiträgen äußere, nämlich dahin gehend, dass tatsächlich (Abg. Dr. Puswald: Zur Sache, bitte, Herr Staatssekretär!) demokratiepolitisch zu hinterfragen ist, ob man ein demokratisches Instrument, die Dringliche Anfrage, auf diese Art und Weise völlig negiert. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Dr. Glawischnig: Die Anfrage geht ja an Sie und nicht an uns!)
Ich verweise in diesem Zusammenhang darauf,
sehr geehrte Frau Kollegin Glawischnig, dass es sehr wohl von den Grünen auch
Dringliche Anfragen gegeben hat, die aus unserer Sicht überhaupt nicht
dringlich waren. Das Tempolimit von 160 km/h, das jetzt nicht
eingeführt wird, sondern über das nur diskutiert wurde, wurde von Ihnen als
dringlich und damit als Dringliche Anfrage eingestuft. (Abg. Dr. Glawischnig: Ja!) Wir sind
selbstverständlich darauf eingegangen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Dr. Glawischnig: Die haben einen Antrag eingebracht! Ein Antrag ist
das, keine Anfrage!)
Lassen Sie mich nun aber doch zum Thema Stellung nehmen, da es einen wirklich sehr, sehr wichtigen und insofern auch dringlichen Bereich umfasst, da täglich Verkehrsunfälle passieren, da es täglich Verletzte gibt und leider Gottes auch Tote im österreichischen Verkehrsgeschehen.
Ich darf Ihnen aus meinem Bereich, dem Staatssekretariat für Forschung, berichten, dass gerade die Ergebnisse aus Forschungen im Verkehrstechnologiebereich bereits wesentlich dazu beitragen und auch in Zukunft dazu beitragen werden, dass die Zahl der Verkehrsunfälle zurückgeht.
Die Telematik, von Frau Kollegin Achleitner wurde bereits darauf hingewiesen, wird in Zukunft alle verfügbaren Informationen ständig abrufbar machen. Derzeit ist es so, dass dem Fahrzeuglenker, der Fahrzeuglenkerin die Verkehrsinformationen nur über das Radio jede halbe Stunde zur Verfügung stehen, dass also nicht ständig über die Verkehrsverhältnisse berichtet werden kann. – In Zukunft wird das anders werden.
Es wird ein eigenes Radio entlang des übergeordneten Straßennetzes geben, wo ständig Verkehrsinformationen abrufbar sein werden. Überkopfwegweiser, es wurde bereits darauf hingewiesen, geben den Zustand der Straße wieder, die Verkehrsverhältnisse, ob es Staus, Unfälle oder Kolonnenverkehr gibt, ob Geschwindigkeitsreduktionen oder vielleicht überhaupt eine Umleitung notwendig ist. All das wird über die Überkopfwegweiser, die bereits jetzt im April, Mai dieses Jahres erstmals in Tirol installiert werden, möglich sein.
Auf einen Punkt darf ich noch hinweisen: EuroRAP, eine Initiative der Europäischen Union, „Road Assessment Programme“. Es ist das erste Mal möglich, das übergeordnete Straßennetz einheitlich zu bewerten. Ich darf dazu schon auch sagen – entgegen mancher Meldungen –, dass Österreichs übergeordnetes Straßennetz da sehr wohl gute Noten erhält: Über 70 Prozent des Autobahnnetzes werden mit Sehr gut oder Gut bewertet.
Wir werden natürlich gerade auf die Unfallschwerpunkte, die im ländlichen Straßennetz, auf den Landes- und Gemeindestraßen zu finden sind, besonderes Augenmerk lenken, nämlich dahin gehend, dass diese EuroRAP-Maßnahme, also diese Untersuchung von Fahrbahnen, von Straßenstücken – man nähert sich dem Thema nicht von der Seite des Fahrzeuglenkers, sondern von der Beschaffenheit der Fahrbahn, der Umgebung und so weiter an –, auch im ländlichen Straßennetz erfolgen wird.