Sie
meinen, Kollege Auer war aufgeregt, dann muss ich sagen, Sie waren aufgeregt
genug. Das ist aber bei Ihnen Standard, muss ich sagen. (Abg. Neudeck: ... immer
so hysterisch! – Zwischenruf der Abg. Mag. Trunk.)
Vielleicht hören Sie sich einmal ein paar Ihrer Reden an, achten vor allem auf
die Tonart, und dann reden Sie weiter. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Das Zweite: Herr Kollege Moser, welche Wortwahl Sie heute hier an den Tag
gelegt haben – mit „geprellt“ und so weiter – und welche Aussagen Sie
getroffen haben, was die ÖIAG anbelangt, ist schon einigermaßen erstaunlich.
Sie sagen, der Finanzminister hätte den Steuerzahler um eine Milliarde
„geprellt“. Da verwechseln Sie wirklich Ursache und Wirkung! (Abg. Gaál:
Eine Milliarde, jawohl! – Abg. Mag. Johann Moser: Euro!) –
1 Milliarde €, ja.
Schauen Sie sich einmal die Entwicklung an, wenn der Staat nicht dabei
ist. Erst dann erfolgt die Aufwärtsentwicklung im Aktienbereich, und dann
profitieren davon eben auch diejenigen, die mit beteiligt sind, nämlich die
Mitarbeiter. (Abg. Mag. Johann Moser: Schauen Sie die ÖMV an!)
Aber wäre der Staat dabei gewesen, hätte es diese Entwicklung nicht gegeben.
Das werden Sie wahrscheinlich nicht nachvollziehen können. (Neuerlicher
Zwischenruf des Abg. Mag. Johann Moser.) – Herr Kollege,
Sie vertun mir hier die Redezeit, wenn Sie so laut hereinschreien.
Herr Kollege Matznetter, ich muss ehrlich sagen, ich bin schon etwas
verwundert über die Art und Weise, wie Sie hier – fast wie ein
Vorzugsschüler – dauernd herunter rennen und sagen: bitte, jetzt habe ich
da eine andere Statistik, 49 Prozent und 48 Prozent, und Sie bemühen
auch das Jahr 1960, bis Sie glauben, irgendwo den Nachweis dafür erbringen
zu können, dass die ÖVP eine Politik mit schlechteren Indikatoren macht. (Abg.
Dr. Matznetter: Immer!)
Es ist einfach nicht richtig, weil Sie die falschen Vergleiche ziehen.
Seriös wäre es gewesen, wenn Sie das Jahr 1995 genommen und verglichen
hätten, wie wir uns in der Konkurrenz mit den EU-Partnern bewegt haben. (Abg.
Dr. Matznetter: Warum nicht 1986?) Dann hätten Sie nämlich
festgestellt, dass wir eine sehr, sehr gute Entwicklung gehabt haben.
Zu Ihnen, Herr Kollege Gaßner, und dem Kollegen oder Freund von Ihnen mit
dem Koks: Schauen Sie es sich an! Seit wir in der EU sind, haben wir immer
geringere Inflationsraten als 3 Prozent. Wir können auch nichts dafür,
wenn der Ölpreis international ansteigt. Da müssten Sie aber differenzieren
und sagen: Natürlich war eine Steuerreform sehr, sehr wichtig, weil sie
zumindest eine Entlastung gebracht hat. Wenn Sie sagen, eine Milliarde für den
Arbeitnehmer ist nichts in diesem Bereich, dann meine ich, Sie können
Durchschnittseinkommen nicht berechnen.
Meine Damen und Herren! Es ist auch entscheidend, was die von Ihnen so oft angesprochene EU-Kommission sagt. Insgesamt liegt der Schnitt, was das Defizit anbelangt, bei allen EU-Ländern bei 2,6 Prozent. Wir haben nächstes Jahr 1,6 Prozent, beim Wachstum eine bessere Größenordnung mit 2,1 Prozent, und im Endeffekt auch bessere Werte hinsichtlich des Arbeitsmarktes. Das ist das Entscheidende. Alles kann man verbessern, da gebe ich Ihnen Recht, aber prinzipiell ist die in diesem Budget und von dieser Regierung eingeschlagene Richtung richtig. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.29
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer: Als Nächster zu Wort
gelangt Herr Abgeordneter Wimmer. Wunschredezeit:
2 Minuten. – Bitte.