15.52
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Präsident! Werte Damen und Herren hier im Saale! Werte Regierungsmitglieder! Zuerst einmal mein obligates Dankeschön an die SPÖ für die wöchentliche Sondersitzung. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wie schon bei den letzten Malen gibt sie uns auch jetzt wieder die Gelegenheit, hier die Realität darzustellen (Abg. Öllinger: Sie haben ja noch einige Sitzungen! Krisensitzungen!) und diese Parteitagspropaganda, die da immer wieder von der SPÖ kommt, nicht unentkräftet hier im Raum stehen zu lassen.
Nur, eine Frage hätte ich schon, Herr Kollege Cap, Herr Kollege Gusenbauer: Ich habe irgendwo gehört – und ich wollte fragen, ob das stimmt –, dass Sie sich durch den Rechnungshofbericht in Ihrer Kritik bestätigt fühlen. (Abg. Dr. Gusenbauer: Absolut!) – Absolut?! Sehr gut, wunderbar! Ich habe es nämlich nicht glauben können, denn als ich den Rechnungshofbericht gelesen und gehört habe, dass sich die SPÖ durch den Rechnungshofbericht bestätigt fühlt (Abg. Dr. Brinek: Die reden von einem anderen Bericht!), habe ich mir gedacht, da muss ich nachfragen. Wir müssen uns anschauen, worin Sie sich bestätigt fühlen. Erstens einmal hat der Rechnungshof nämlich noch einmal bestätigt, dass die Typenentscheidung in Ordnung gewesen ist, dass zu Recht für den Eurofighter entschieden wurde. (Abg. Mag. Kogler: Falsch! Absolut falsch!) Also: Die SPÖ ist bestätigt worden, also verfolgt sie auch diese Linie. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Der Rechnungshof sagt, auch die Reduzierung der Stückzahl von 24 auf 18 – dazu haben Sie einmal gesagt, das sei ein erster Schritt in die richtige Richtung (Abg. Dr. Gusenbauer: Richtung null!) – bringe keine andere Bieterreihung, es wird jedoch kritisiert, dass dieser Reduzierung keine militärischen Grundsätze zugrunde gelegen sind. (Abg. Mag. Kogler: ... nicht einmal nachgeprüft!) Ist das das Problem, das Sie damit haben? Sie hätten lieber 24 statt 18? Herr Kollege Gusenbauer! Da finden wir uns. (Rufe bei der SPÖ: Null!) – Das sagt aber der Rechnungshof nicht.
Der Rechnungshof sagt – das kann man herauslesen –: Mit 24 Abfangjägern würde das gesamte Spektrum so, wie es die militärischen Kriterien vorsehen, abdeckbar sein. Das ist die Kritik, bei der Sie sich bestätigt fühlen?! Also: Für die SPÖ die richtige Typenentscheidung, aber zu wenig Flugzeuge. (Abg. Dr. Fekter: Ja, genau! Zu wenige!) Gut. Das nehmen wir einmal zur Kenntnis!
Nächster Kritikpunkt: Der Rechnungshof
kritisiert in seinem Bericht die Verringerung der Bewaffnung. (Abg. Dr. Brinek – in Richtung SPÖ –: Lesen!) Wenn das eine
Bestätigung der SPÖ-Linie ist, dann möchte also die SPÖ eine bessere
Bewaffnung für diese Abfangjäger. (Abg.
Dr. Gusenbauer: Zusatzkosten!)
Und letztlich, Herr Kollege Gusenbauer, kritisiert der Rechnungshof das Hinausschieben der Zahlung auf 2007, dass also budgetrelevante Zahlungen erst 2007 erfolgen und nicht schon 2006. Sie hätten also gerne, dass man für diese Flugzeuge früher Budgetmittel zur Verfügung stellt. (Abg. Mag. Johann Moser: Überhaupt nicht!) Gut, ist in Ordnung, Herr Kollege Gusenbauer!
Sie kritisieren gemeinsam mit dem Rechnungshof – und das haben Sie auch heute gesagt –, dass keine Auslandseinsätze möglich sind. Also Umkehrschluss: Die SPÖ möchte, dass mit diesen Eurofightern auch Auslandseinsätze möglich gemacht werden. Und Sie haben weiters noch gesagt, die Aufklärungskapazität sei nicht möglich.
Herr Kollege Gusenbauer, Sie wissen vielleicht nicht, zumindest nicht in diesem Zusammenhang, was Aufklärung ist. (Abg. Dr. Gusenbauer: Steht im Rechnungshofbericht!) – Nein, es steht nicht im Rechnungshofbericht, was Aufklärung ist. Aufklärung, Herr Kollege, ist Feindaufklärung über einem fremden Gebiet – und das werden Sie