wohl nicht mit der Luftraumüberwachung in Österreich in Verbindung bringen, sondern höchstens mit Auslandseinsätzen. (Abg. Dr. Gusenbauer: Lesen Sie! Lesen!)
Also, Herr Kollege Gusenbauer, wenn Sie all das wollen, was der Rechnungshof hier fordert (Abg. Dr. Gusenbauer: Lesen!), dann werden Sie dafür in mir einen Gesprächspartner finden. (Abg. Dr. Gusenbauer: Lesen! – Zwischenruf des Abg. Riepl.) Dann brauchen wir aber keinen Untersuchungsausschuss, sondern nur einen Entschließungsantrag. (Abg. Dr. Gusenbauer: Ja! Super!) Einen solchen können wir gemeinsam fassen, sodass der Verteidigungsminister aufgefordert wird, die Stückzahl zu erhöhen, die Bewaffnung zu erhöhen, Auslandseinsätze mit diesen Flugzeugen zu ermöglichen und die Zahlungen schon 2006 stattfinden zu lassen. (Abg. Brosz: Für jedes BZÖ-Mitglied gibt es eh einen Eurofighter!) Darüber können wir diskutieren, wenn Sie sich in dieser Kritik des Rechnungshofes wiederfinden und bestätigt fühlen. Das ist die Realität, denn das – und nur das! – hat der Rechnungshof kritisiert. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sie, Herr Kollege Cap, haben die Seriosität angesprochen. Ist es wirklich seriös, hier – ohne dazuzusagen, was das ist – von einer Phantasiezahl von über 5 Milliarden € an Kosten für den Eurofighter spricht (Abg. Dr. Gusenbauer: 563!), aber nicht dazusagt, dass das die auf 30 Jahre hochgerechneten Betriebskosten sind? (Abg. Mag. Johann Moser: Das sind die Kosten!) – Herr Kollege! Was würden Sie sagen, wenn jemand von der Regierungsbank sagt, diese Regierung gebe 700 Milliarden € für Soziales aus oder 100 Milliarden für Forschung oder 180 Milliarden für Unterricht? (Abg. Mag. Johann Moser: ... zu viel, ja?) Sie würden sagen, dass das eine Frechheit und unseriös ist, weil damit die nächsten 30 Jahre prognostiziert werden. (Abg. Mag. Molterer – in Richtung des Abg. Mag. Johann Moser –: Ist Ihnen das zu viel?) Genauso unseriös sind auch Ihre Zahlen. Aber das sind wir ja von Ihnen gewöhnt. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Damals, gleich nach der Typenentscheidung:
Wer war es denn, der nach der Hochwasserkatastrophe als Erster gesagt hat, die
Regierung müsse das ganze Geld für die Eurofighter ausgeben, für die
Hochwasseropfer hingegen habe man kein Geld, auch für die Steuerreform habe man
kein Geld? – Ich gebe es zu, Sie waren nicht die Einzigen, die auf diesem
Klavier gespielt haben, aber Sie spielen das auch heute noch. (Zwischenruf des Abg. Mag. Gaßner.)
Heute, drei Jahre danach, ist klar: Wir haben entgegen Ihrer Panikmache die Hochwasseropfer entschädigt. (Abg. Mag. Gaßner: Bis heute ...!) Wir haben die größte Steuerreform und Steuerentlastung in der Geschichte der Zweiten Republik umgesetzt, und wir werden in Zukunft auch dafür sorgen, dass die Sicherheit des Landes gewährleistet ist. (Abg. Mag. Gaßner: Was hat das mit ... zu tun? Eine Frechheit ist das!) Das unterscheidet uns von Ihnen – und auf diesen Unterschied sind wir stolz, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich habe damals wie heute klargelegt, dass die Luftraumüberwachung auch mit 18 Eurofightern gewährleistet ist, solange zusätzlich noch die Saab 105 in Betrieb ist. Wenn die Saab 105 ausgeschieden werden muss, muss man darüber nachdenken, ob man zusätzliche Eurofighter-Maschinen anschafft oder einen entsprechenden Ersatz für diese Saab 105 beschließt. Das ist die Realität.
Meine Damen und Herren! Luftverteidigung – wenn Sie das hier kritisieren: Das ist der Luftkrieg, das ist der Kampfeinsatz. Und wir sind alle sehr froh darüber, dass es diese Bedrohung nicht mehr gibt.
Ich hätte durchaus Überlegungen angestellt, Auslandseinsätze im Rahmen der Europäischen Union zu absolvieren, weil wir uns dann auch einiges an Bodentruppen