haben, und selbstverständlich gehören hier die Luftraumüberwachungsflugzeuge dazu. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Nun, meine Damen und Herren, zum
Rechnungshofbericht. Ich habe in den Medien gesagt, dass ich hier sehr, sehr
entspannt bin, und zwar aus einem ganz einfachen Grund (Abg. Dr. Gusenbauer:
Eh klar! Ihnen ist das ja völlig egal!): Auch dieser dritte Bericht hat uns
wieder bewiesen, wenn Sie es auch nicht gerne hören und immer wieder das
Gegenteil herunterbeten: Die Firma Eurofighter ist Bestbieter. Es hat keine
Manipulation und Geschenkannahme gegeben. Dieses Verfahren wurde korrekt abgewickelt.
(Ruf bei der SPÖ: Das steht aber nicht
drinnen!) Der Vertrag ist niet- und nagelfest. Herzlichen Dank den Experten
in unserem Haus, sie haben großartige Arbeit geleistet! (Beifall bei der ÖVP
und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir haben eine Reduktion von 24 auf 18 Eurofighter vorgenommen, und auch im Bereich der Leistungsinhalte hat man bestimmte Reduzierungen gemacht. Jetzt kann man sich natürlich die Frage stellen: Ist das militärisch vertretbar? Ich sage Ihnen, auch nach Rücksprache in unserem Hause, was ja schon weit früher passiert ist: Ja, es ist vertretbar! Wir werden derzeit nicht an Auslandseinsätzen teilnehmen, aber es ist völlig falsch, Herr Abgeordneter Gusenbauer, dass wir nicht die theoretische Möglichkeit haben, den Eurofighter ins Ausland zu entsenden. Nur müssen wir hier ein Einvernehmen haben. Sagen Sie klar, welche Linie Sie in diesem Zusammenhang vertreten!
Wichtig ist, dass wir, unsere Experten für diese 18 Eurofighter ein ganz klares taktisch-operatives Konzept ausgearbeitet haben. Dieses taktisch-operative Konzept schaut so aus, dass wir im Normalfall bei der derzeitigen Lage die Eurofighter so verwenden, dass es sparsam, zweckmäßig und wirtschaftlich ist. Man wird niemals bei einer normalen Lage in einer höchsten Alarmstufe sein. Wir werden daher mit einer Einsatzrotte laufend unterwegs sein, mit der wir eine lückenlose Luftraumüberwachung im Normalfall sicherstellen.
Der zweite Punkt ist, dass wir bei einer erhöhten Bedrohungslage die Fähigkeiten weiterentwickeln und von zwei Standorten aus 24 Stunden tätig sein werden, also die Bereitschaft zur Gänze herstellen.
Der dritte Punkt betrifft die Luftraumsicherungsoperationen im Anlassfall. Wenn sensible Veranstaltungen überwacht werden müssen, gewährleisten wir mit diesen Möglichkeiten und Fähigkeiten eine perfekte Luftraumsicherung.
Und der vierte Fall ist, dass wir bei grenzübergreifenden Luftraumsicherungsoperationen die entsprechenden Möglichkeiten haben.
Aber wenn man von Luftraumüberwachung spricht, muss man auch die gesamten Luftsysteme sehen; der Herr Klubobmann Scheibner hat es gesagt: einerseits die 18 Eurofighter, zum Zweiten die Saab 105, zum Dritten die Hubschrauber, alle Luftelemente bis hin zum Radarsystem. So garantiere ich Ihnen hier und heute, meine Damen und Herren, dass wir mit diesen Fähigkeiten eine ausgezeichnete, lückenlose Luftraumüberwachung gewährleisten können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Der Eurofighter ist ein Zukunftsgerät für die nächsten 30 bis 40 Jahre. Es sind alle 18 Eurofighter voll einsatzfähig, einsatzfähig am Tag, in der Nacht und auch bei Schlechtwetter. Wir haben sechs davon noch zusätzlich ausgerüstet, noch besser ausgerüstet, und wir haben die Möglichkeit, dass wir diese zusätzlichen Ausrüstungsgegenstände wechseln können, sodass alle 18 Eurofighter auch diese zusätzliche Qualität bekommen werden.
Bei der Anzahl von 18 Eurofightern ist es international gesehen so, dass ein Drittel immer am Boden ist, an dem die Wartung durchgeführt wird, und dass mit den anderen