genheit haben, tatsächlich in den
Rechnungshofbericht hineinsehen und ihn lesen zu wollen, dann werden Sie
draufkommen, dass der Rechnungshof sowohl in seinem ersten Bericht als auch im
zweiten und dritten Bericht bei der Beschaffung der Eurofighter von Sparsamkeit,
Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit spricht (Abg. Mag. Kogler:
Abspricht!) und dass der Eurofighter nicht das Kampfgerät, das
„Luxuskampfgerät“ und „Luxuskriegsgerät“ ist, wie Sie in tobender Weise hier am
Rednerpult in vergangenen Sitzungen festgestellt haben, sondern das richtige
Gerät, um unseren Luftraum für Österreich und für unsere Bevölkerung zu
kontrollieren und zu sichern. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Es erscheint mir
schon wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass Sie, Herr Gusenbauer, heute
gesagt haben, dass Sie auf die Luftraumsicherung, auf die Luftraumkontrolle
verzichten. Die Sozialistische Partei Österreichs verzichtet auf die Sicherung
des Luftraumes! (Abg. Dr. Stummvoll: Das ist ungeheuerlich!) Das
soll in diesem Haus festgehalten werden, das soll die österreichische Bevölkerung
wissen. Und der Unterschied ist, dass die Österreichische Volkspartei mit ihrem
Regierungspartner für die Sicherheit Österreichs einsteht und es keinen Zweifel
daran gibt, dass wir dafür Sorge tragen, dass der Luftraum gesichert ist und
der Eurofighter die beste Investition ist. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Da Sie immer wieder von Geschenken, Manipulation et cetera reden, muss ich sagen, offensichtlich passt es nicht in Ihr linkes Weltbild, dass man eine solche Beschaffung von militärischem Gerät durchführen kann, ohne dass es Korruption und ohne dass es Manipulation gibt. (Abg. Öllinger: Na, na!) – Ja, Herr Öllinger, Sie können es sich nicht vorstellen. Aber das Ministerium und diese Regierung haben das ohne Manipulation, ohne Geschenkannahme und ohne Korruption über die Bühne gebracht – auch das soll festgestellt werden –, entgegen Ihren Anschuldigungen, entgegen Ihrem Bemühen bei der Staatsanwaltschaft, die diese Causa mangels Beweisen zurückgelegt hat. So sieht die Beschaffung korrekterweise in Österreich aus. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Matznetter: Untersuchungsausschuss!)
Da gibt es Leute, die mit ihren „besonderen“
Argumenten kommen: Na ja, dieser Flieger wird bei Minusgraden nicht
fliegen. – Als ob es einen Flugzeughersteller gäbe, der ein Flugzeug baut,
das bei Minusgraden nicht fliegen kann! Ich meine, diesen Unsinn muss man sich
einmal vorstellen! Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Ich kann
Ihnen sagen, der Eurofighter fliegt bei minus 32 Grad, er fliegt in der Nacht,
er fliegt bei Tag, er fliegt bei Regen und bei Sonnenschein. (Abg. Dr. Matznetter:
Aber hinunter!) Wer das überprüfen möchte, der hat beim EADS-Werk in
Manching Gelegenheit, das zu tun. Bei dieser Werksbesichtigung waren Sie
abwesend und haben kein Interesse daran gezeigt, dass Sie sich das anschauen.
Dort hätten Sie nachfragen können, dort hätten Sie nachschauen können. Aber das
interessiert Sie nicht, denn dann hätten Sie diese Schmal-Argumente nicht zur
Hand, die Sie hier immer hereinschreien. (Abg. Neudeck: Aber der
fliegt nicht auf die SPÖ!)
Wer nicht glaubt, dass der Eurofighter auch bei entsprechender Wärme oder Hitze fliegen kann, der kann mit in die Wüste fahren. Dort findet die nächste Überprüfung statt. Dort können Sie dann beobachten, dass der Eurofighter, unabhängig von der Wetterlage und unabhängig von Ihren Beschimpfungen, entsprechend in der Lage ist zu fliegen.
Meine Damen und Herren, die umfassende Landesverteidigung hat für uns Bedeutung. Wir werden selbstverständlich zu dieser Beschaffung stehen.
Wenn hier immer wieder die Gegengeschäfte angezweifelt werden und man sagt, na ja, jetzt, nach ein paar Monaten oder nach Jahren, gibt es noch immer keine Gegengeschäfte, dann freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass FACC in Oberösterreich,