Wir haben die Alterssicherung für Frauen wesentlich verbessert. Dort, wo früher 15 Erwerbsjahre notwendig waren, sind jetzt nur mehr sieben Jahre notwendig.
Wir haben aber auch auf einzelne Lebenssituationen Rücksicht genommen und treffsicher Härten ausgeglichen, vor allem für diejenigen, die lange arbeiten, vor allem für diejenigen, die schwerst arbeiten, für Menschen mit Behinderungen, für Menschen, die im Alter einer besonderen Pflege bedürfen.
Ich erinnere nur daran, dass mit 1. Juli dieses Jahres das Heimaufenthaltsgesetz in Kraft tritt, das auch eine großartige Errungenschaft zur besseren Betreuung beziehungsweise zur besseren Begleitung von älteren Menschen in Seniorenheimen ist. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Wir haben auch – es ist gerade ein Paket in Arbeit – gezielt Verdienste jener berücksichtigt, die in der Vergangenheit unter einem verbrecherischen System des Nationalsozialismus gelitten haben und die wir auch anlässlich der Feiern, die wir im heurigen Jahr begehen, würdigen. Wir haben richtig gehandelt, indem wir Leiden berücksichtigen, die Kriegsgefangene durchgemacht haben, und wir werden auch die Leistungen von jenen Frauen berücksichtigen, die in den ersten Nachkriegsjahren unter besonders schweren Bedingungen Kinder erzogen und die Republik wieder aufgebaut haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Das sind Verdienste, die auch im Sozialbereich gewürdigt werden müssen, und wir werden ganz klare Signale für diejenigen setzen müssen, die in der Vergangenheit unter Systemen beziehungsweise einem fürchterlichen Krieg gelitten haben.
Die wichtigste Frage, meine Damen und Herren, eines zukunftssicheren Sozialstaates ist aber auch die Generationenfrage. Die Schaffung eines sozialen Gleichgewichtes zwischen den Generationen ist eine große Herausforderung. Die Investition in die Familien ist eine Investition in die Zukunft unseres Landes. Familien stehen für soziale Sicherheit, für werteorientierte Erziehung junger Menschen und vor allem auch für die Betreuung und Pflege älterer Mitbürger und Familienangehöriger.
Daher müssen die finanziellen Leistungen, die in der Familie erbracht werden, auch dementsprechend finanziell abgegolten werden, und das haben wir mit der Einführung des Kinderbetreuungsgeldes gemacht. Das Kinderbetreuungsgeld beinhaltet beide Elemente: einen effizienten Beitrag zur Sicherung des Familieneinkommens, aber auch die Zuverdienstmöglichkeit durch Erwerbstätigkeit und die Möglichkeit, sich die ersten Jahre vermehrt seinem Kind zu widmen.
Wir haben im Jahre 2005 für das Kinderbetreuungsgeld rund 905 Millionen € ausbezahlt. Per Ende März 2005 bezogen insgesamt 168 272 Personen Kinderbetreuungsgeld. Meine Damen und Herren! Das ist drei Mal so viel wie beim Karenzgeld. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Zusätzlich bekommen 2 600 Personen das erhöhte Kinderbetreuungsgeld auf Grund von Mehrlingsgeburten; noch nicht dazugerechnet sind die Familienbeihilfen und die Sachleistungen für die Familien.
Auch der
partnerschaftliche Anreiz für Väter konnte verstärkt werden. Im Jahre 2000
haben 1 400 Väter von der Kinderbetreuung Gebrauch gemacht. Nunmehr,
im März 2005, sind es bereits 5 316 Väter. (Abg. Öllinger:
Sie wissen genau, was der Grund ist!)
Sie sehen, meine Damen und Herren, geeignete Elternteilzeitregelungen, familiengerechte Arbeitsbedingungen und das Kinderbetreuungsgeld tragen dazu bei, dass die