Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 109. Sitzung / Seite 26

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Dinge in den Familien gut funktionieren, aber dass auch der Kontakt zum Arbeitsmarkt aufrecht bleibt. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! In Zukunft wird es verstärkt darum gehen, soziale Rahmen­bedingungen im Sinne einer aktiven Sozialpolitik den Menschen zur Verfügung zu stellen. Das heißt, dass wir eine Sozialpolitik brauchen, die Härten abfedert, die Trans­ferzahlungen leistet, die aber vor allem auch Rahmenbedingungen schafft, damit sich die Menschen selbst besser helfen können. Das heißt: Wir müssen verstärkt in die Arbeit investieren, dort investieren, wo Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden können.

Ich möchte gerade aus unserem Bereich drei Themen besonders herausstreichen: Das ist die Phase der Familienarbeit, in der die Arbeitschancen für Eltern und Mütter gegeben sein sollen. Zurzeit ist es so, dass auf Grund der erhöhten Zuverdienst­möglichkeit mit dem Kinderbetreuungsgeld 80 000 Frauen mehr über der Geringfügig­keitsgrenze liegen.

Wir haben, wie Sie wissen, in den letzten Wochen mittels einer Novelle eine Ver­besserung für den Bezug des Wochengeldes beschlossen, wenn zugleich gearbeitet und das Kinderbetreuungsgeld bezogen wird, dass beides angerechnet wird, damit gerade Mütter, die berufstätig sind, keinen Nachteil haben.

Wir werden verstärkt in diese Richtung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie weitergehen. Das heißt: Wir werden in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft verstärkt eine Allianz für die Familien suchen. Wir werden neue Partnerschaften eingehen. Wir werden das Audit Familie und Beruf als ein effizientes Instrument auf der Arbeitgeber­seite weiter ausbauen, und ich erwarte mir auch durch die zusätzlichen Mittel im Bereich der Breitbandinitiative die Schaffung von so genannten Telearbeitsplätzen, gerade in den ländlichen Regionen, um den Frauen auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie besser zu ermöglichen.

Meine Damen und Herren! Der zweite Bereich für die Zukunft ist, dass wir die gezielte Beschäftigungsoffensive für Menschen mit Behinderungen weiterführen. Da haben wir gut begonnen, und wir werden noch viele Arbeitsplätze für Menschen mit Beeinträch­tigungen brauchen, denn gerade für diese Menschen ist sinnvolle Arbeit mit einem umfassenden Einkommen absolut notwendig.

Der dritte Bereich – unser Sozialsprecher hat es schon angeschnitten – ist der Pflege­bereich. Der Pflegebereich ist eine der größten Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Zu Hause alt zu werden ist der Wunsch der meisten Menschen in Österreich. Wenn Sie heute die Zeitungen aufschlagen, dann werden Sie lesen, dass eine Umfrage ergeben hat: Die Österreicher wollen zu Hause alt werden. Auf diesen Wunsch müssen wir auch die richtigen Antworten geben.

Daher ist einerseits das Pflegegeld eine der wichtigsten Grundlagen, die wir in den letzten Jahren geschaffen haben, das heuer erstmals um 2 Prozent angehoben wurde, aber wir müssen auch weiter denken. Daher sage ich auch, dass uns ein Projekt, das wir unter dem Titel „Alt werden zu Hause“ in Kärnten durchgeführt haben, einiges an Ergebnissen bringen wird. Wir haben einen so genannten Pflegescheck zusätzlich zu dem Pflegegeld eingeführt, der Leistungen für Angehörige, für Pflegende, Betreuende anbietet. Die Ergebnisse dieser Evaluierung werden für uns auch klarmachen, was wir auf Bundespolitikebene noch zu tun haben.

Meine Damen und Herren! Der Weg, den wir in der Sozialpolitik gehen, ist nach vorne gerichtet. Wir haben in den letzten Jahren einen guten Grundstein, eine gute Basis für die Antwort auf die demographische Entwicklung gelegt, die wir in den nächsten Jahren geben müssen, denn wir orientieren uns in unserer Sozialpolitik am Lebens-


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