Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 109. Sitzung / Seite 42

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die Perspektive für uns und für unsere Kinder nach diesen Gräueln des Zweiten Weltkrieges?

Auf diese Frage, meine Damen und Herren, hat es eine klare Antwort der verant­wortlichen Politiker des Kontinentes, der Länder Europas gegeben. Sie haben gesagt: Die Antwort auf den Krieg im Sinne von „Nie wieder Krieg!“ liegt in der Strategie des geeinten Europa, des vereinigten Europa! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Die Antwort heißt daher: Europa, wenn wir über Frieden reden und eine friedliche Entwicklung unseres Kontinentes wollen.

Am 9. Mai, erst vor wenigen Tagen, wurde der Europatag begangen. Robert Schuman hat an einem 9. Mai die Perspektive des geeinten Europa in einer großen Rede skizziert, und wir können stolz darauf sein, dass auch ein Österreicher an der Wiege dieses Gedankens gestanden ist. Der Österreicher Coudenhove-Calergi nämlich hat zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts die Perspektive des geeinten Europa als Vision entwickelt.

Aber mit dem geeinten Europa, meine Damen und Herren, der Europäischen Union, damals EG, waren nicht alle Fragen beantwortet. Nach dem Zweiten Weltkrieg ist eine Trennung, eine Grenze, ein Graben durch Europa durchgegangen. Nicht alle Men­schen hatten das Glück, in dem freien vereinten Europa groß werden zu können, leben zu können. Nein, ein Teil unseres Kontinentes ist unter der Diktatur des Kommunismus gestanden, Menschen haben darunter gelitten.

Auch auf diese Frage, meine Damen und Herren: Wie kommen wir zum geeinten Europa, wie überwinden wir die Trennung?, gibt es und gab es eine klare Antwort, und auch die hat geheißen: Europa. Es ist beglückend – und das finde ich manchmal der Dimension des Themas überhaupt nicht angemessen, mit welcher Kleingeistigkeit Europa diskutiert wird –, dass wir in unserer Verantwortung den vergangenen 1. Mai des Jahres 2004 feiern konnten, an dem es durch Europa zur Überwindung der Gren­zen gekommen ist, sodass heute ein wirklich geeintes Europa die Perspektive ist, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Europa war also die Antwort auf die Frage der Menschen nach Überwindung der Grenzen. Aber wie lautet jetzt die Frage der Bürgerinnen und Bürger, die oft an uns gestellt wird, gerade in einem kleinen Land? – Wie ist denn die Herausforderung der Wettbewerbssituation, die es durch die Globalisierung weltweit gibt, zu bestehen? Ja, man darf die Augen nicht davor verschließen, dass die Globalisierung zu neuen Wett­bewerbssituationen führt. Aber auch die Antwort auf diese Frage, auf diese berechtigte Frage der Bürgerinnen und Bürger, ist eindeutig und klar. Auch die Antwort auf die Glo­balisierungsängste lautet: Europa. Warum? – Weil wir doch nur durch das Zusam­menwachsen des Kontinents gerade als kleines Land in der Lage sind, den Wett­bewerb mit den Giganten der Welt zu bestehen. Denken Sie beispielsweise an die Entwicklung in China oder in Indien oder in den Vereinigten Staaten.

Die Antwort auf die Ängste der Menschen im Zusammenhang mit der Globalisierung heißt: Europa. Europa ist daher auch die Perspektive, die wir selbst offensiv anstreben müssen und selbst offensiv leben müssen. Das heißt aber nicht, dass wir uns auf Europa ausreden können, wenn es um die eigene Position des Landes geht. Die Wett­bewerbsposition Österreichs hängt auch von unserer eigenen Fähigkeit und von unserem Willen ab, positive Veränderungen zu gestalten, Reformen umzusetzen, dass wir im Konzert des starken Europa eine starke österreichische Position haben – und das ist unsere Zielsetzung, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Dr. Kräuter.)

 


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