Ende April 2005 betrug die Zahl der
unselbständig Beschäftigten - ohne geringfügige Beschäftigungsverhältnisse -
3.202.603 . Österreich kann mit 1,0% (2004 laut Eurostat) einen höheren
Beschäftigungszuwachs als der EU-Durchschnitt (0,6% laut Eurostat) aufweisen.
Heute gibt es in Österreich 33.563 Beschäftigte mehr als im April 2004.
Trotzdem ist es nicht möglich, die Arbeitslosenquote signifikant zu senken,
weil das Beschäftigungspotential überdurchschnittlich anstieg.
Von den 35.000 Personen, die jährlich neu
auf den Arbeitsmarkt kommen (ein Drittel davon Frauen, ein Drittel über
54-Jährige auf Grund geringerer Anzahl von Frühpensionen und ein Drittel
Nicht-Österreicher – davon auch immer mehr Deutsche) finden daher rund 5.000
keine Arbeit.
Derzeit haben wir eine ähnliche
Arbeitslosenrate wie in den Jahren 1996 bis 1998, in denen die internationale
Konjunktur besser und dadurch bedingt auch das Wirtschaftswachstum in
Österreich höher war als heute.
Bis sich die
Arbeitslosigkeit durch die demographische Entwicklung in einigen Jahren
(spätestens 2010) drastisch verringern wird und es sogar zu einem Arbeitskräftemangel
kommen wird, müssen daher Maßnahmen gesetzt werden, um die Zahl von
Arbeitslosen zu verringern.
Auf der Suche
nach Strategien für mehr Jobs hat Bundeskanzler Wolfgang Schüssel Regierungs-
und Oppositionsparteien, Wirtschaftsforscher, Unternehmer und Sozialpartnerspitzen
am 1. Mai zu einem "Reformdialog für Wachstum und Beschäftigung" in
die Wiener Hofburg geladen.
Bei diesem
Reformdialog wurden folgende Maßnahmen ins Auge gefasst:
1.
Infrastrukturausbau: Die Bundesregierung hat seit dem Jahr 2000 die Mittel für
Infrastruktur auf ein historisches Höchstmaß verstärkt. So werden im Jahre 2005
rund 3 Mrd. € in die hochrangigen Verkehrswege investiert. Als Schwerpunkt
dabei gilt die Verbesserung der Verkehrswege nach Mittel- und Osteuropa.
Darüber hinaus setzt nun die Bundesregierung eine weitere Offensive mit
zusätzlichen 300 Mio. €. Mit diesen Mitteln sollen baureife Projekte im
hochrangigen Strassen- und Bahnnetz vorangetrieben werden, wobei bei der
Struktur der Bauvorhaben besonderes Augenmerk darauf gelegt werden soll, dass
vor allem die Wettbewerbschancen von Klein- und Mittelunternehmen
berücksichtigt werden.
Die
Realisierung dieses zusätzlichen Bauvolumens erfolgt über Aufnahme in das Bauprogramm
bzw. in den Rahmenplan von ASFINAG und ÖBB.
2.
Forschungsoffensive: Die Bundesregierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt,
Österreichs F & E-Quote bis zum Jahr 2010 auf 3% des BIPs
anzuheben. Durch eine Forschungsanleihe werden künftig für diesen Zeitraum
1 Mrd. €
zusätzlich für Forschung in Österreich zur Verfügung stehen. Darüber hinaus
wird im Bereich F&E eine Mittelstandsoffensive gestartet: Es soll künftig
auch die Auftragsforschung steuerlich begünstigt werden. Diese Maßnahme wird
erheblich dazu beitragen, die Forschung in den breiten Mittelstand zu bringen.
Klein- und Mittelunternehmen können somit in Zukunft einen
Forschungsfreibetrag oder eine Forschungsprämie für Auftragsforschung geltend
machen (geschätztes Volumen 300 Mio. €).
3. Verfahrensbeschleunigung: Ein neu
geschaffenes Verfahrenbeschleunigungsgesetz wird zur raschen Umsetzung der Investitionen (z.B.
Kraftwerksprojekte, Ökostromprojekte etc. mit einem Volumen von 6,2 Milliarden
Euro) beitragen.