Die e-Card ist ein Zukunftsprojekt, das höchste Anforderungen an Organisation, Logistik und Technik stellt. Mit der e-Card wird es zukünftig 42 Millionen Krankenscheine weniger geben; es wird keine Auslandskrankenscheine mehr geben; die Servicequalität wird gesteigert; Betriebe werden von Bürokratie entlastet; Abläufe werden vereinfacht und die Kontrolle wird verbessert.
Es gibt auch schon einen verbindlichen Plan, sodass, vom Burgenland ausgehend, die Einführung der e-Card in ganz Österreich möglich wird. Derzeit ist es so, dass gerade viele Chipkarten an die Bürgerinnen und Bürger sowie Terminals an die niedergelassenen Ärzte ausgeliefert werden.
Ein Blick über die Grenzen zeigt: Deutschland plant die Einführung der Chipkarte nach österreichischem Modell. Die Kundenzufriedenheit der bisher mit Chipkarten ausgestatteten Bürgerinnen und Bürger beläuft sich auf 95,2 Prozent. Die Ärzte, welche am Anfang sehr kritisch waren, akzeptieren diese Karte jetzt zu 82,1 Prozent.
Mein Dank gilt Frau Bundesministerin Maria Rauch-Kallat, welche gemeinsam mit dem Hauptverband – hier möchte ich explizit Herrn Generaldirektor Kandlhofer erwähnen – dieses Projekt vorangetrieben hat und diesem zur Umsetzung verhilft.
Ja, es gab Pannen bei dieser e-Card; sie ist jedoch eine Perspektive für die Zukunft. Wir stehen jedenfalls dazu und hoffen, sie bald alle nützen zu können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
14.59
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlung zu Punkt 4 der
Tagesordnung, damit die verlangte Behandlung eines Dringlichen Antrages gemäß
der Geschäftsordnung um
15 Uhr stattfinden kann.
der Abgeordneten Fritz Neugebauer,
Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsoffensive der
Bundesregierung (600/A) (E)
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nun zur dringlichen Behandlung
des Selbständigen Antrages 600/A (E).
Da dieser
inzwischen allen Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung
durch den Schriftführer.
Der Antrag hat folgenden Wortlaut:
Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit war
immer eine Priorität der österreichischen Bundesregierung. Die Schaffung von
Rahmenbedingungen für mehr Wachstum ist dabei die zentrale Herausforderung,
denn nur durch ein ausreichendes Wachstum entstehen neue Arbeitsplätze, womit
die Arbeitslosigkeit nachhaltig gesenkt werden kann.
Die österreichische Arbeitslosenquote
war Ende April 2005 nach Irland (4,3%) und Luxemburg (4,5%) die drittniedrigste
in der Europäischen Union. Die Arbeitslosenquote der EU-25 beträgt 8,9%
(Februar 2005) und liegt damit deutlich über dem österreichischen Wert.
Insgesamt waren Ende April ca. 246.000 Österreicher und Österreicherinnen ohne
Arbeit, EU-weit sind 19 Millionen Menschen auf Arbeitsuche. Jeder Arbeitsloser
ist aber ein Arbeitsloser zuviel und deshalb müssen gezielte Anstrengungen
unternommen werden, um die Arbeitslosigkeit zu senken.
Bei der Jugendarbeitslosenquote (15 bis
24 Jahre) liegt Österreich mit 10,1% (März 2005) nach wie vor deutlich unter
dem europäischen Durchschnitt (EU-25) von 18,8% im Februar 2005.