Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 109. Sitzung / Seite 143

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partnerschaft werden wir auch in Zukunft weiter daran arbeiten. Wir geben damit jungen Menschen wirklich Perspektiven.

„Job konkret“ ist ebenfalls ein sehr viel versprechendes Projekt, das in Nieder­öster­reich sehr erfolgreich umgesetzt wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Bisher wurde damit zirka 1 000 Menschen eine neue Chance gegeben. 91 Prozent dieser geförderten und damit höher qualifizierten Personen werden auch tatsächlich von den Betrieben übernommen, und das kommt wiederum den Kleinbetrieben zugute, denn 50 Prozent dieser Betriebe haben weniger als 10 Mitarbeiter.

Das Lissabon-Ziel in der Beschäftigungsquote bis zum Jahr 2010 ist laut Wifo in Österreich jetzt schon so gut wie erreicht. Meine Damen und Herren! Wir haben aber auch sehr viel dafür getan! Seit dem Jahr 2000, als Wolfgang Schüssel sein Amt als Bundeskanzler angetreten hat, gab es zwei Konjunkturbelebungspakete, ein Wachs­tumspaket und schließlich die größte Steuerreform der Geschichte. Sie bringt alleine heuer eine Entlastung von über 3,5 Milliarden € für die Menschen und für unsere Betriebe. Das ist offensive Wirtschafts- und damit Arbeitsmarktpolitik! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Nicht umsonst ist der Wirtschaftsstandort Österreich im Ausland immer gefragter. Der­zeit werden 393 ausländische Unternehmen intensiv über eine Ansiedelung in Öster­reich beraten. Vor einem Jahr waren es hingegen erst 294. Man sieht also: Unsere Politik wirkt! Ich betone heute abermals: Nur eine gesunde Wirtschaft kann Arbeits­plätze schaffen. Nicht Raunzen und Schlechtreden, sondern ein positives Klima schafft die Grundlage für Konsum und Wachstum! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Geht es der Wirtschaft gut, geht es uns allen gut. Wir wollen noch besser werden! Deshalb wurde auch am 1. Mai der Wachstums- und Beschäftigungsgipfel veranstaltet, und es werden noch viele weitere Maßnahmen gesetzt. Im Bereich der Gewerbe­ordnung soll zum Beispiel das vereinfachte Genehmigungsverfahren von 300 m2 auf 800 m2 Betriebsfläche ausgedehnt werden. – Betriebe, die ihre Arbeit schneller aufnehmen können, schaffen schneller neue Arbeitsplätze.

Die Flexibilisierung der Arbeitszeit ist etwas, das bestimmt zur Sicherung des Stand­ortes beitragen wird, und nicht alle Sozialdemokraten sind dagegen. – Ich zitiere aus einem „profil“-Interview mit Hannes Androsch vom 7. März 2005:

„profil: Haben Sie in Ihrem Unternehmen Arbeitszeitmodelle, die über die geltende Rechtslage hinausgehen?

Androsch: Gegenfrage: Was bleibt denn übrig? Ich habe nichts davon, wenn wir keine Aufträge haben. Und wenn wir welche haben, kann das nicht mit Mehrkosten ver­bunden sein, wenn wir bei schwächerer Auftragslage Unterbeschäftigungskosten schlucken müssen.“

Ich versichere Ihnen: Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind längst bereit, gemeinsam mit uns diesen Weg der Flexibilität zu gehen und sich so mit der Wirtschaft an die veränderte Marktsituation anzupassen. Sie haben diesen Mut zur Kreativität und zu neuen Wegen. Vertrauen Sie den Menschen, der österreichischen Wirtschaft und dieser Bundesregierung, denn wo andere noch nicht einmal startklar sind, sind wir schon längst auf dem richtigen Weg! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. Abg. Faul: Der Dringliche Antrag ist ein Traum! Abg. Dr. Jarolim: Hat der Herr Molterer die Rede geschrieben?)

16.06

 


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