tunnels auszuschalten, indem ich dort zweite Röhren installieren lasse; da haben wir ein intensives Programm im Laufen.
Ich erwähne die Erhöhung der Baustellensicherheit durch viele kleine Einzelmaßnahmen – und das ist schon auch erwähnenswert –: erarbeitet mit Verkehrsexperten, mit Verkehrssprechern aller Fraktionen, mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit, mit Autofahrerklubs, mit Autoherstellern, also sehr breit angelegt.
Ich erwähne Maßnahmen der Bewusstseinsbildung durch gezielte Kampagnen in jenen Bereichen, wo wir Probleme orten, etwa Fahren bei Alkohol am Steuer, Fahren von Führerscheinneulingen – Unsicherheiten, und dann noch in Kombination mit Alkohol! –, dass wir hier also entsprechende Kampagnen starten. Übrigens: In den nächsten Wochen wird wieder eine großangelegte diesbezügliche Kampagne über Österreich gezogen werden.
Ich erwähne auch die Einbeziehung der privaten Unternehmer durch besondere Anreizsysteme, Belohnungen auszusprechen an Unternehmensmitglieder, also Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich besonders solide, sage ich einmal, verhalten. Ich erwähne aber auch andere Maßnahmen wie Unfalldokumentation und verbesserte Unfalluntersuchung, Zusammenführen der Ergebnisse. Ich könnte hier noch eine Reihe von weiteren Maßnahmen wie Licht am Tag oder Führerscheinreform in der Ausbildung erwähnen.
Also eine Palette an Sicherheitsmaßnahmen, Herr Kollege Miedl, die übrigens auch international sehr positiv auffällt und als mustergültig bezeichnet wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler! In der
Geschäftsordnung sind kurze Antworten vorgesehen. Wir sind
jetzt, nach 25 Minuten, erst bei der 2. Anfrage! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Der
Herr Vizekanzler hat doch ein Auskunftsrecht, Herr Präsident!)
Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Miedl.
Abgeordneter Werner Miedl (ÖVP): Herr Vizekanzler! Es ist unbestritten, dass viel geschehen ist, trotzdem: Viele Tote und Schwerverletzte haben der Alkohol und die Drogen am Steuer zu verantworten. Das Parlament will heute am Nachmittag ernst machen und Ihrem Vorschlag folgend die Alkovortestgeräte und Drogenvortestgeräte einführen. Ganz konkret, Herr Vizekanzler: Was erwarten Sie sich von dieser Maßnahme?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Vizekanzler, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Vizekanzler Hubert Gorbach: Sie wissen, dass herkömmliche Alkohol- und Drogentestgeräte zum Beispiel Aufwärmzeiten brauchen. Das brauchen diese Vortestgeräte nicht. Sie sind auch sehr handlich. Ich erwarte mir, dass dadurch rascher, effizienter und dadurch auch wirkungsvoller, was die Sicherheit im Straßenverkehr betrifft, festgestellt werden kann, ob ein Straßenverkehrsteilnehmer verdächtig ist, unter Alkoholeinfluss oder Drogeneinfluss ungesetzlicherweise unterwegs zu sein, und dass man ihn dann dem wirklichen Alkoholtest oder Drogentest zuführen kann. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner, bitte.
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Vizekanzler! Sie haben als eine Maßnahme zur Steigerung der Verkehrssicherheit die Verkehrsbeeinflussungsanlagen angesprochen. Wie sehen Sie ganz konkret die Ausbaupläne? Das