diese Kinder zurückgehen in die Hauptschulen, in die Volksschulen, von denen sie herkommen.
Meine Damen und Herren! Das ist die Durchlässigkeit und das ist das Individualisieren an unseren guten Schulen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich meine, dass wir mit dieser heutigen Gesetzgebung einen echten Meilenstein setzen. Wir geben damit den Schulen neue Möglichkeiten. Wir geben der Bildungspolitik neue Möglichkeiten. Bildungspolitik, Wissenschaftspolitik, Forschungspolitik sind die Grundlage für die Entwicklung einer Gesellschaft.
Auch in der Europäischen Union ist dieser Stellenwert von Bildungspolitik inzwischen erkannt worden, und sie ist zu einer wichtigen Säule geworden. Die Länder sollen dazu aufgefordert werden, in der Bildungspolitik Schritte zu setzen, in der Bildungspolitik die Chancengleichheit in besonderem Maße zu berücksichtigen.
Im österreichischen Schulsystem ist diese Chancengleichheit zu hundert Prozent gegeben. Wir haben in der Vergangenheit die Berufsreifeprüfung eingeführt – eine einmalige Möglichkeit für Lehrlinge, zu einer Matura zu kommen und eine Fachhochschule zu besuchen. (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.) Diese hundertprozentige Durchlässigkeit ist das große Markenzeichen des guten österreichischen Schulsystems.
Meine Damen und Herren! Auch die OECD hat das erkannt. Die OECD hat in einem ihrer Berichte festgehalten, und zwar in jenem aus dem Jahr 2004 – ich zitiere –: Als ein besonderes Charakteristikum Österreichs kann die große Vielfalt an Schultypen angesehen werden. Der hohe Level an vertikaler und horizontaler Differenzierung zeigt Vorteile, gerade in einer Gesellschaft, in der viele verschiedene Nationen daheim sind. Und weiter: Im Schulsystem gibt es für die Eltern eine große Freiheit und Wahlmöglichkeit.
Meine Damen und Herren! Mit der heutigen Beschlussfassung ist Beweglichkeit, ist Offenheit gegeben. Wir machen die Fenster weit auf. Wir haben die Möglichkeit, Schule weiterzuentwickeln, Bildung weiterzuentwickeln. Wir wissen, was wir weiterhin wollen. Wir werden die guten Vorschläge der Zukunftskommission gemeinsam umsetzen. Wir geben den Schulen aber auch Sicherheit, indem wir in der Verfassung einen Zielparagraphen festhalten, indem wir in der Verfassung die Schulgeldfreiheit festhalten, indem wir in der Verfassung das öffentliche Schulwesen festhalten, indem wir in der Verfassung das Konkordat festhalten, indem wir in der Verfassung das differenzierte Schulsystem festhalten.
Ich danke allen offensiven und zukunftsorientierten Abgeordneten, die mit uns diesen guten Kompromiss erarbeitet haben und die heute mit uns diesen guten Kompromiss beschließen. Ich lade Sie ein: Machen wir weiter auf diesem guten Weg! (Lebhafter Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.13
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die nächsten vier Abgeordneten verfügen über jeweils 8 Minuten Redezeit.
Als Erster kommt Herr Abgeordneter Neugebauer zu Wort. – Bitte.
11.13
Abgeordneter Fritz Neugebauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Gesetz, über das wir heute debattieren, kann wahrlich als Jahrhundertgesetz bezeichnet werden und ist als Jahrhundertgesetz schon dadurch legitimiert, wenn man sich die Entwicklung des Schulrechtes ansieht. Bis vor wenigen Jahren hat man sich auch noch auf das Reichsvolksschulgesetz, das in den sechziger Jahren des vorvorigen Jahrhunderts geschaf-