Wir in Österreich können eine sehr innovative Technologie vorweisen, bei der wir in Europa führend sind. Ich möchte ganz besonders darauf hinweisen, dass wir auch im Bereich der Technologie europaweit sehr gut zusammenarbeiten. Dieses System wird Ende Oktober oder Ende Herbst eingeführt werden und soll mit 1. Jänner 2006 in Betrieb gehen. Wir können stolz darauf sein, sehr geehrte Damen und Herren, dass wir da in Europa führend sind. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Genauso wie meine Vorredner finde ich es sehr gut und sehr positiv, dass wir gerade im Bereich des Verkehrs, sei es das Schifffahrtsgesetz oder die kommenden zwei Novellen betreffend die Straßenverkehrsordnung, einen breiten Konsens finden und dass insbesondere diese wichtige Schifffahrtsrechtsnovelle gemeinsam hier im Hohen Haus beschlossen wird. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
13.55
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
13.55
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Eingangs darf ich gleich vorausschicken, dass ich meine Ausführungen zu allen Verkehrspunkten wegen der umfangreichen Tagesordnung auf zwei Minuten beschränken werde. Dies ist ein Entgegenkommen meinerseits Ihnen gegenüber. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Freiheitlichen.)
Die Zustimmung zum Schifffahrtsgesetz ist auch von unserer
Seite her gegeben. Als positiv zu erwähnen sind: die Senkung auf
0,5 Promille und die reguläre Entsorgung der Ölabfälle. Wir haben
allerdings Bedenken – und das ist schon mein Schlusssatz – wegen der
Verbesserung der Zulassungsvoraussetzungen für Waterbikes. Bitte passen Sie
auf, dass das Fahrverbot nach wie vor gültig bleibt! Und mit diesem Appell
möchte ich unsere Zustimmung noch einmal bekräftigen. – Danke. (Beifall
bei den Grünen.)
13.56
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kainz. – Bitte.
13.56
Abgeordneter Christoph Kainz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Herren Staatssekretäre! Die heutige Gesetzesmaterie war schon im Verkehrsausschuss Konsensmaterie, und so auch jetzt. Zweifellos gibt mit dieser Änderung des Schifffahrtsgesetzes auch der Gesetzgeber auf die veränderten Rahmenbedingungen die richtigen Antworten.
Die Schifffahrt in Österreich ist ein wichtiger Wirtschaftszweig, und zwar nicht nur auf den Seen für den Tourismus, sondern auch immer mehr im Transportwesen. Die Wasserstraße Donau als grenzüberschreitender wichtiger Verkehrskorridor, der auch in das transeuropäische Netz aufgenommen wurde, gewinnt immer mehr an Bedeutung. Deswegen ist es notwendig, die Regelungen anzupassen und die Schifffahrtsrechtsnovelle heute zu beschließen.
In der heutigen Novelle geht es um das Binnenschifffahrtsinformationssystem, die Aufnahme von neuen Wasserfahrzeugen, die Änderung der Promillegrenze und – das ist ein ganz besonders wichtiger Umweltaspekt – um die Reinigung von Tankschiffen.