Bundesländern auszuverhandeln, für nicht mehr relevant, weil es sich zeitlich kaum noch ausgehen wird. Das wollte ich noch kritisch anmerken, aber wir stimmen zu. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
19.05
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. – Bitte.
19.05
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Konsensmaterie, wie ich meine, zu einem Thema, das inhaltlich bereits dargestellt wurde. Dem ist nicht viel hinzuzufügen.
Ich darf mich dem Dank an die Beamten der Energie-Sektion anschließen und ihn seitens meiner Fraktion übermitteln. Es hat wie immer eine hervorragende Zusammenarbeit gegeben.
Ich darf noch ergänzend anmerken, dass bezüglich der materiellen Ausübungsvoraussetzungen sowie hinsichtlich der Aufgaben der Bilanzgruppenkoordinatoren mit dieser Novelle keinerlei Veränderungen eintreten. Bisher war für die Konzessionserteilung der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten zuständig, nun erfolgt, wie bereits erwähnt, die Benennung durch den Regelzonenführer, und es hat eine Anzeige bei der Behörde zu erfolgen.
Wir werden dieser Novelle selbstverständlich
zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
19.07
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig. – Ist sie nicht im Saal? (Abg. Rest-Hinterseer: Umgemeldet!) – Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.
19.07
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (Grüne): Danke, Herr Präsident! Frau Dr. Glawischnig ist krankheitshalber ausgefallen.
Es ist so, dass bereits alles gesagt ist, was zu sagen ist. Wir stimmen natürlich im Großen und Ganzen dieser Anpassung, die ein technisches Erfordernis ist, zu und würden in diesem Falle auch, da es auch die Länder betrifft, für eine rasche und einheitliche Umsetzung plädieren. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)
19.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Zweytick. – Bitte.
19.08
Abgeordneter Johannes Zweytick (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Die Richtlinie ist von meinen Vorrednern bekannt. Das Europäische Parlament und der Rat vom 26. Juni 2003 haben über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt zur Sicherstellung eines effektiven Marktzuganges für alle Marktteilnehmer, einschließlich neuer Marktteilnehmer, die Schaffung von nichtdiskriminierenden, kostenorientierten Ausgleichsmechanismen vorgesehen.
Durch die Einrichtung von Verrechnungsstellen für den Bereich der Regelzonen wurden bereits durch das Energieliberalisierungsgesetz 2000 diese Mechanismen geschaffen, die es ermöglichen, für Ausgleichsenergie, die von mehreren im Wettbewerb