Da stellt man sich natürlich auch die Frage: Wie wird die Zeit beim Bundesheer sein? Jeder junge Mensch, der einen Präsenzdienst zu leisten hat, hat nicht nur die Pflicht, sondern auch das Recht, beim Bundesheer eine sinnvolle Zeit zu verbringen. Kein Mensch hat ein Interesse daran, wertvolle Zeit in seinem Leben zu verschwenden – schon gar nicht ein junger, der sich erst auf dem Arbeitsmarkt zurechtfinden muss.
So waren einige Adaptierungen im Bundesheer notwendig, die gerade für junge Menschen einen wirklichen Fortschritt bringen. Ich möchte hier die zentrale Forderung und auch das zentrale Ergebnis der Bundesheer-Reformkommission in den Vordergrund rücken: die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate. Die veränderten Rahmenbedingungen unserer Gesellschaft und auch unseres Systems in Hinblick auf Europa lassen dies möglich werden.
Die Ausbildungen und die Übungen werden in Zukunft sinnvoller und effizienter gestaltet werden. Der Ausbildungsablauf wird neu definiert, und die bisherigen Truppen- und Kaderübungen werden für alle Wehrpflichtigen in der neuen Form der Milizübung erhalten bleiben. (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist 35 Jahre her, dass Bruno Kreisky
gesagt hat: „Sechs Monate sind genug!“ Als Mitglied der
Bundesheerreformkommission war ich entsetzt darüber, dass dort die Sozialistische
Jugend gegen die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate gestimmt hat.
Wenn die SPÖ heute, 35 Jahre später, diesen wichtigen Reformschritt der
Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate verhindern will, so bin ich ebenfalls
entsetzt. (Ruf bei der SPÖ: Wow!)
Ich sage Ihnen: Das zeigt wieder, dass es hier nicht alle Parteien sind, die auch gemäß ihren Worten handeln. Ich kann eines festhalten, und zwar nicht nur festhalten, sondern auch beweisen: Es sind wir, auf die sich junge Menschen in Österreich verlassen können, denn bei uns gilt heute: neue Lage, 180 Tage! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Aber es gibt, von uns angeleitet und von uns vorgeschlagen, auch viele andere Verbesserungen für junge Menschen. Das fängt bei der stärkeren Berücksichtigung der Eignungen, der Interessen, der Fähigkeiten und der Fertigkeiten an, wenn es darum geht, zu entscheiden, welcher Einrückungsort und welcher Einrückungstermin es sein werden.
Wir haben junge Menschen auch dahin gehend unterstützt, in Zukunft eine stärkere Verknüpfung zwischen den erworbenen Fähigkeiten beim Bundesheer und den Qualifikationen auf dem Arbeitsmarkt zu erreichen. Da wird es eine Anrechnung vice versa geben.
Wir waren es auch, die angeregt haben, die Funktion des Soldatensprechers beim Bundesheer zu schützen und rechtlich besser zu verankern, um auch da eine stärkere Position gegenüber den vorgesetzten Militärs möglich zu machen.
Wir waren es auch, die sich dafür eingesetzt haben, dass jetzt die Frauen die Möglichkeit haben, alle Funktionen in der zukünftigen Miliz auszuüben. Das ist ein großer Fortschritt. Keiner wird gezwungen, es herrscht das Prinzip der Freiwilligkeit, aber die Möglichkeit dazu wird gegeben.
Zu guter Letzt waren es auch wir, die durchgesetzt haben, dass man, wenn man sich für ein Jahr verpflichtet – und es kommt ja unter dem Strich immer darauf an, wie man sich die Zeit dort gestalten kann –, eine Erhöhung bekommt, und zwar 824 € statt der 256 €. Das ist ein Prämiensystem, ein stärkerer Anreiz für die Miliz. Das wird in Zukunft gewährleisten, dass unser Bundesheer straffer und effizienter gestaltet wird und dass wir, die Gesellschaft, uns auch weiterhin darauf verlassen können, dass unser