Frauen in der Bundesheer-Beschwerdekommission immer wieder diese Problemfelder thematisiert, und so ist das Bewusstsein gestärkt worden, dass wir da etwas ändern müssen.
Heute bin ich stolz darauf, dass SPÖ-Vorschläge umgesetzt werden. Ich halte das für einen sehr großen Erfolg der SPÖ, insbesondere für die Frauen beim Bundesheer. (Abg. Mag. Molterer: Warum stimmen Sie dann dagegen?)
Der größte Erfolg ist sicherlich Minister Platters Umdenken: Hat er noch in einer Rede im Jahr 2003 nur von „meinen Burschen“ gesprochen, das heißt, die Frauen komplett ausgeklammert, so stellt er sich heute hin und sagt, was er nicht alles für die Frauen beim Bundesheer tut. Ich denke, das ist ein schöner Erfolg, und ich finde das auch sehr, sehr positiv. (Beifall bei der SPÖ.)
Wir haben es geschafft – und dafür werden wir auch stimmen –, dass die Aufnahmekriterien verbessert werden. – Ein Erfolg der SPÖ!
Wir haben es auch geschafft, dass die Frauen ein höheres Einkommen erhalten werden.
Wir haben es des Weiteren geschafft, die Rückzahlungsverpflichtung, die es auch für Frauen gegeben hätte, herauszuverhandeln. Das wäre ein glatter Widerspruch zur absoluten Freiwilligkeit und daher verfassungswidrig gewesen. – Wir haben das herausverhandelt, das ist unser Erfolg!
Dass die Rückzahlungsverpflichtung für die
Männer nach wie vor gilt, ist, wie Kollege Gaál schon gesagt hat, ein
Wermutstropfen, und ich möchte das mit einem weiteren Argument, nämlich einem
gehaltsrechtlichen Argument untermauern: Ich halte das für gehaltsrechtlich bedenklich,
auch wenn jetzt bei der Rückzahlung nur mehr aliquotiert wird, denn es handelt
sich hierbei um eine konkrete Bezahlung für einen konkret geleisteten Dienst;
und der Wert dieser Arbeit kann nicht einfach durch Ausscheiden plötzlich
geringer bewertet werden. Das geht nicht! Das geht nirgends in der Wirtschaft,
und das kann auch beim Bundesheer nicht so sein. (Beifall bei der SPÖ.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Die SPÖ
stimmt den vernünftigen Maßnahmen zu, aber es ist noch nicht alles optimal
geregelt, es gäbe noch einiges zu tun. Wir sind dafür bereit! – Danke
schön. (Beifall bei der SPÖ.)
11.41
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist
Frau Abgeordnete Fuhrmann. – Bitte.
11.41
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Kollegin Stadlbauer, ich muss zu Beginn meiner Rede schon Folgendes festhalten: Wer inhaltlich etwas zu sagen hat und sich konstruktiv an dieser Debatte beteiligt, der hat es nicht notwendig, dass er sich hier herstellt und andere Kollegen des Hohen Hauses beschimpft! Daran sich das nächste Mal zu erinnern, würde ich Sie wirklich ersuchen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Broukal: Wovon reden Sie?)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich vertrete hier vor allem die Zielgruppe jener jungen Menschen der Präsenzdiener, die es vor Ort betrifft; und ich kann Ihnen eines sagen – und das wissen Sie wahrscheinlich aus eigener Erfahrung –: Das Bundesheer ist eine sehr, sehr wichtige Phase im Leben eines jungen Menschen, eine Phase, in der man sich im Leben orientiert, wo es auch darum geht, zu schauen, welchen Beruf man ergreifen möchte, ob man weitere Ausbildungsschienen in Angriff nehmen möchte, wie die eigene Zukunft aussehen wird.