sich das vorstellt, ob mit Steinschleudern oder anderem Material. Weiters betrifft es die Ausführungen vom Kollegen Kogler, der sich zwar eine aktive Komponente vorstellen kann, sich aber nicht ganz sicher ist, mit welchem Flugzeugtyp dies geschehen soll.
Um die Leistungsfähigkeit der österreichischen Luftraumüberwachung auch bildlich ein bisschen dazustellen, habe ich etwas vorbereitet, damit es nicht „nur leere Worte am Rednerpult“ heißt. Es ist ein Zitat aus der „New York Times“ – bekanntlich nicht ein Organ des BZÖ oder der FPÖ – vom 31. Mai 2005, den Titel kann man hier lesen, und es geht darum, dass die CIA immer mehr dazu übergeht, Zivilflugzeuge einzusetzen, die sie chartert, um ihre Transporte durchzuführen. Solche Transporte sind auch über Österreich gang und gäbe gewesen, es wurden Überflugsgenehmigungen ziviler Natur für militärische Zwecke missbraucht. Die „New York Times“ nimmt zur Kenntnis, dass Österreich wohl das einzige Land in Europa war, das die CIA schon im Jahre 2003, und zwar am 21. Jänner 2003, hinters Licht geführt hat, einen solchen fingierten Zivilflug abgefangen und das auch bewiesen hat. Damit ich keine leeren Worte spreche, hier das Bild (der Redner hält die Abbildung eines Flugzeuges in die Höhe): Das ist eine Hercules C-130 der Tupper Airways, die im Auftrag der CIA mit einer Überflugsgenehmigung einer zivilen Luftlinie über Österreich geflogen ist.
So viel zum Thema: Wir brauchen keine Flugzeuge, die so etwas überwachen. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist wirklich besser! (Abg. Broukal: ... Eurofighter ist auch nicht ganz richtig!) Denn das Vertrauen, das Sie allein haben, ist mir persönlich zu wenig. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Broukal: Das können aber die Draken auch! Wieso muss das ein Eurofighter sein?) Wissen Sie, Herr Kollege, bedauerlicherweise ist die Laufzeit des Draken erschöpft. (Abg. Broukal: Das können die Gripen! F-15!) Über die Typenwahl wollen wir jetzt nicht diskutieren. Aber ich biete Ihnen gerne ein Privatissimum an, in dem wir beide das einmal erörtern können. – Gut. (Abg. Broukal: ... ein Viertel hätten wir die haben können!)
Was mich aber besonders verwundert hat, war das Verhalten der SPÖ vor allem auf landespolitischer Ebene. Da ist auf einmal die Liebe, die wahre Liebe zum Bundesheer zwar kurz, aber doch aufgeflackert, wenn es um Kasernenstandorte geht, und zwar Kasernenstandorte, die das Bundesland betreffen.
Da wir gerade von Licht reden, was bei der SPÖ ja nicht besonders oft der Fall ist, habe ich trotz allem – bei dem vielen Schatten, den Sie sonst werfen – einen Lichtblick feststellen können, und zwar in Salzburg. Ihr hoch geliebter Bürgermeister Schaden – eine Ihrer Personen mit sehr viel Potential, wenn ich das aus Ihren internen Quellen einmal zitieren darf – hat bei der letzten Angelobung gesagt: Wer A sagt, muss auch B sagen; und das heißt in der Sicherheitspolitik, auch die SPÖ wäre für Abfangjäger. – Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich intern einmal zu koordinieren, damit wir nicht ständig mit unterschiedlichen Aussagen konfrontiert sind, sodass wir dann nicht wissen, wo es wirklich langgeht. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Broukal: Das ist aber eine sehr aktuelle Rede!)
Zum zweiten Punkt, nämlich dem zentralen Punkt des heutigen Themas, zur Neugliederung des Bundesheeres, ein paar Anmerkungen: Die Verkleinerung und die Anpassung an die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts war notwendig. Sie wurde zum Teil durchgeführt, diese Anpassung wird weitergehen. Es ist jetzt einmal der Bereich der Truppe reorganisiert worden, er wurde angepasst. Es wurde aber vor allem mit Tabus gebrochen, und zwar mit Tabus, die auch in der Armee für sehr viele nicht einfach zu verstehen waren. Es wurden Waffengattungen zusammengelegt. Am Anfang hat es natürlich Widerstände gegeben, aber im Sinne der Sache und für das hohe Ziel, den Anforderungen eines neu strukturierten und zukunftsorientiert ausgerichteten Bundesheeres nachzukommen, haben sich dann auch die Herren Generäle geeinigt. Dafür meine Anerkennung auch von dieser Seite!