12.18
Abgeordneter Karl Freund (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Die Novellierung des Wehrgesetzes und die Umsetzung der Heeresreform bringen zahlreiche Verbesserungen für das österreichische Bundesheer und wesentliche Veränderungen für unsere Grundwehrdiener und Soldaten mit sich.
Die Anforderungen an unser Bundesheer haben sich in den letzten 50 Jahren stark verändert. Wir können glücklich sein, dass Österreich seit dem Weltkrieg in Frieden leben kann, und wir hoffen natürlich alle, dass das auch in Zukunft so bleibt. Dennoch gibt es Bedrohungen, wie etwa den internationalen Terrorismus und Krisenherde an verschiedenen Orten der Welt, die ein leistungsstarkes Bundesheer erforderlich machen. Nicht außer Acht lassen möchte ich außerdem die Leistungen unseres Bundesheeres bei Katastrophenfällen und auch beim Grenzeinsatz. Wir brauchen es. Jeder von uns wird zugeben, wie wichtig der Einsatz unseres Bundesheeres beim Hochwasser im Jahr 2002 war.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Es geht um die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung. Damit unser Heer auch in Zukunft leistungsstark bleibt, sind verschiedene Maßnahmen notwendig, die wir heute beschließen werden. Der Grundwehrdienst wird ab Jänner 2006 auf sechs Monate verkürzt. Ich selbst war 1970 beim Bundesheer und habe meinen Wehrdienst in Linz-Ebelsberg abgeleistet; ich kann mich noch sehr gut daran erinnern. Damals hat die SPÖ mit Kreisky gefordert: sechs Monate sind genug!, und es ging ein Freudenschrei durch das Haus, durch die Hallen der Kaserne.
Bis heute wurde dies unter SPÖ-Ministern und -Bundeskanzlern eigentlich nicht umgesetzt, aber heute treten unter Bundeskanzler Schüssel und Verteidigungsminister Platter diese sechs Monate in Kraft! Ich möchte mich dafür ganz herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP.) Das beweist wieder einmal, dass Sozialdemokraten Wahlversprechen ankündigen und letzten Endes die Volkspartei ihre Versprechen hält. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Gradwohl: Der war gut!)
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Um den Personalnachwuchs für Auslandseinsätze sowie für Offiziers- und Unteroffiziersfunktionen sicherzustellen, müssen immer wieder Anreize geschaffen werden. Wir haben letzten Endes den Zugang für Frauen zum Bundesheer ermöglicht; auch dort ist es notwendig, dass es verschiedene Verbesserungen gibt. Wir sehen es alle als sehr positiv an, dass sich immer wieder Frauen zum österreichischen Bundesheer melden, und zwar bisher 430.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich möchte noch besonders herausstreichen, dass mit Stichtag 1. Jänner 2005 55 Frauen den Wehrdienst leisteten. Wie gesagt, die Erfahrung zeigt, dass auch Frauen Karriere beim Bundesheer machen wollen, dass es allerdings bei der Besoldung und auch beim geforderten Leistungsprofil immer wieder Hindernisse gibt. Diese werden mit der vorliegenden Novelle beseitigt.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Mit diesem Gesetz wird sichergestellt, dass auch in Zukunft ausreichende personelle Kapazitäten beim österreichischen Bundesheer zur Verfügung stehen. Ich möchte Herrn Bundesminister Platter ganz besonders dafür danken, dass er aus dem österreichischen Bundesheer ein modernes, schlankes und professionelles Heer macht, das allen Österreicherinnen und Österreichern eine sichere Zukunft gibt.