Persönlich möchte ich mich noch ganz offiziell dafür bedanken, dass in meinem Heimat-Wahlkreis der Standort Ried erhalten bleibt und dass dort sogar ein weiterer Ausbau möglich gemacht wird. Das ist sicherlich ein großartiger Erfolg, der hier gegeben ist. Herzlichen Dank, Herr Bundesminister! (Beifall bei der ÖVP.)
12.22
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Gradwohl zu Wort. Ich erteile es ihm.
12.22
Abgeordneter Heinz Gradwohl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Lieber Kollege Freund, weil du die Wahlversprechen und die sechs Monate angesprochen hast: Ich bin einer aus den Jahrgängen, die sechs Monate gedient haben – aber nicht, weil es einen Verteidigungsminister Platter gegeben hat, sondern weil damals eine Reform durchgeführt wurde, die für die jungen Männer etwas gebracht hat und die auch der Wirtschaft eine Sicherheit geboten hat, lieber Kollege Freund. (Abg. Freund: Die haben aber nachdienen müssen!) Nein, Nachdienen war das nicht, das waren Waffenübungen! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Es waren Waffenübungen, aber die gibt es ja heute auch noch. Verleugnet nicht, was ihr selbst, bitte, in die Gesetze hineinschreibt!
Nur, es gibt einen Unterschied, lieber Kollege Freund: Damals hat es eine gewisse Sicherheit gegeben, dass es wirklich noch gesetzmäßig abgewickelt wird. Jetzt macht man eine Verordnung des Herrn Bundesministers, und wenn der nächste Bundesminister vor 2008 „lustig“ ist, dann gibt es diese Dinge nicht mehr und dann hat sich plötzlich alles geändert. (Zwischenruf des Abg. Murauer.) Habt doch den Mut und macht es gesetzlich! Auch das BZÖ, die „F“ – oder wie auch immer dieser Klub in der Mitte heißt – wird vielleicht mitstimmen, wenn ihr dementsprechend Druck ausübt. (Abg. Murauer: Ihr werdet auch nicht ...!)
Wir stimmen ohnehin in weiten Bereichen mit – daher ist es auch ein Märchen von euch, hier zu behaupten, die SPÖ würde das ablehnen (Abg. Murauer: Werden wir schauen! Wir werden uns das anschauen!) –, schaut euch doch an, in welch weiten Bereichen! Kollege Murauer, haben wir an der Landesverteidigungsausschusssitzung doch teilgenommen, aber nur körperlich? – Dort hat es Abstimmungsergebnisse gegeben, die das eindeutig beweisen! (Abg. Murauer: ... auch nur körperlich anwesend!) Wenn ihr, geschätzte Kollegen von der ÖVP, diesem Abänderungsantrag näher tretet, dann können wir durchaus ein weitgehend einstimmiges Ergebnis zusammenbringen – wenn ihr den Mut dazu habt, tatsächlich gesetzliche Maßnahmen zu treffen und damit Rechtssicherheit zu erzeugen! (Beifall bei der SPÖ.)
Geschätzte Damen und Herren! Ich finde es wirklich ein wenig verwunderlich und beinahe schon amüsant, dass hier Redner der ÖVP heraußen stehen und sagen, wie toll das ist, dass Herr Bundesminister Platter – wie hat es Frau Kollegin Stadler genannt? – endlich die Attraktivität des Bundesheeres erhöht hat. Jetzt weiß ich nicht, Herr Bundesminister, wenn ich mich richtig erinnern kann, hat es in meiner Zeit hier im Haus einen Verteidigungsminister Lichal gegeben – ich glaube, von der ÖVP –, einen Verteidigungsminister Fasslabend – den am längsten dienenden Verteidigungsminister, wie wir heute schon gehört haben –, und Ihnen ist es vorbehalten gewesen, die Attraktivität des Bundesheeres zu steigern. Ich gratuliere Ihnen dazu, aber gleichzeitig sage ich: Das ist eine schwache Leistung von seinen Vorgängern gewesen, und das ist traurig, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Dem Beispiel meiner ÖVP-Kolleginnen und ‑Kollegen folgend, die dem Herrn Bundesminister danken, möchte auch ich Dank abstatten. Und zwar möchte ich mich bei