unserem Wehrsprecher bedanken, der in intensiven Verhandlungen hervorragende Arbeit geleistet hat (Abg. Murauer: Toni Gaál, das bist du!) – Toni Gaál, richtig, Kollege Murauer – und der dafür gesorgt hat – auch da liegst du richtig (Abg. Neugebauer: Wo ist denn der Kollege Gaál?) –, dass viele Dinge, die heute hier zur Beschlussfassung anstehen, von uns mitgetragen werden können, weil Anton Gaál, unser Wehrsprecher, wirklich hervorragend gearbeitet hat. Dafür gebührt ihm ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)
12.26
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schöls. Ich erteile es ihm.
12.26
Abgeordneter Alfred Schöls (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Irgendwie ist es, ich hätte fast gesagt, belustigend, wenn man heute innerhalb so kurzer Zeit wieder zweimal hintereinander das Wetterhäuschen SPÖ sieht. Wir haben in der Früh bei der Diskussion um Europa das Wetterhäuschen SPÖ bei Sonnenschein erleben dürfen (Zwischenrufe bei der ÖVP), da stehen immer alle heraußen und wollen dabei sein; und sobald ein paar Wolken kommen, ducken sie ab und „verdrehen“ sich schnell. Eine ähnliche Situation erleben wir auch in der Frage der Heeresreform.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, so billig könnt ihr nicht Kindesweglegung machen (Abg. Gradwohl: Was für ein Kind wird weggelegt?), dass sozialistische Abgeordnete aus Niederösterreich dem Landeshauptmann von Niederösterreich unterstellen, dass er bei der Schließungsliste oberflächlich verhandelt hat, aber im Burgenland, wo der Landeshauptmann sozialistisch ist und ebenfalls zugestimmt hat, ist das anscheinend ein gutes Ergebnis, ebenso in Wien, wo auch zehn Standorte geschlossen werden. Wo seid ihr da? – Toni Gaál, du bist Parteiobmann von Favoriten. Warum sagst du deinen niederösterreichischen Genossen nicht, dass Genosse Häupl auch die Verantwortung hat, ebenso wie sich Landeshauptmann Pröll zur Verantwortung bekennt?
Liebe Frau Kollegin Hagenhofer, wenn ich einen Beitrag sozusagen zu „Licht ins Dunkel“ leisten kann, zu der Frage, wie es passieren kann, dass, wenn Kasernen zugesperrt werden, die Personalzahl trotzdem zunimmt: Man kann auch die bestehenden Verbände verstärken. Man braucht nicht Mitglied des strategischen Führungsstabs beim Bundesheer zu sein, sondern es genügt schon ein bisschen Hausverstand dafür, dass man weiß, dass das durchaus möglich ist (Zwischenruf der Abg. Hagenhofer), sodass man das nicht hinterfragen und die Rechenkenntnisse des Herrn Landeshauptmannes nicht in Frage stellen muss.
Zum Schluss, liebe Kolleginnen und Kollegen: Ihr habt ja noch eine Möglichkeit, denn Kollegin Pfeffer steht noch hier und bekennt sich zur Blasmusik beim Bundesheer; wobei ich der Meinung bin, dass die militärische Landesverteidigung andere Kernaufgaben als Blasmusik und Sport hat. (Abg. Pfeffer: Stimmt ja auch!) Aber ich werde das noch miterleben, was ihr bei anderen konkreten Dingen getan habt. Es gibt ja hier im Haus auch beschlossene Anträge, mit denen sich sozialistische Mandatare zur Luftraumverteidigung und zur Luftraumüberwachung bekannt haben, aber dann findet man doch ein Argument, dass man sich wieder davon zurückzieht. Kollege Parnigoni wird sich sicher wieder irgendeine Begründung aufschreiben, warum er irgendwo nicht zustimmt. Ich bin überzeugt davon, man wird dann auch bei der Blasmusik herausfinden, dass das eine oder andere Mundstück fehlt, sodass die SPÖ auch der Reform der Militärmusiken nicht beitreten kann.