Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 131

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Im Bereich der Verwaltung war der Grundsatz der Funktionstrennung nicht lückenlos verwirklicht.

Eine Mediation zur Abstimmung der divergierenden Interessen des Geschäftsführers und der Mitarbeiter des KHM wurde nach wenigen Besprechungen ergebnislos abgebrochen.

Die in der Museumsordnung vorgesehenen Konferenzen, Sitzungen und Versamm­lungen wurden nicht oder nicht in vollem Umfang durchgeführt.

Der Betrieb des Lipizzanermuseums war im Gesellschaftsvertrag der „Museums Collection“ nicht angeführt.

Geschäftsführer

Der Geschäftsführer wurde erst rd. drei Monate nach Errichtung des KHM als wissen­schaftliche Anstalt öffentlichen Rechts des Bundes bestellt.

Die Wiederbestellung des Geschäftsführers erfolgte ohne öffentliche Ausschreibung und ohne Befassung des Kuratoriums.

Die Bezüge des Geschäftsführers erhöhten sich von 1998 bis 2002 auf mehr als das 2,5-fache.

Der Geschäftsführer erhielt ab 1999 12-mal jährlich einen nicht ruhegenussfähigen Zuschlag und ab 2001 diesen 14-mal jährlich in erheblich höherem Ausmaß aus­bezahlt.

Der Geschäftsführer erhielt ferner ab 1999 jährlich einen nicht ruhegenussfähigen, leistungsbezogenen Zuschlag in Höhe von 20 % des jeweiligen Jahresbezuges; für die Zuerkennung dieses Zuschlages waren weder der Unternehmenserfolg noch betriebswirtschaftliche Kennzahlen maßgebend.

Für die dem Geschäftsführer zusätzlich zu seinen Monatsbezügen als Beamter ausge­zahlten Zuschläge wurden bis 2001 weder Lohnsteuer noch Sozialversicherungs­beiträge entrichtet.

Unvereinbarkeiten

Der Geschäftsführer unterfertigte den Vertrag über den Verkauf seines eigenen PKW an das KHM sowohl als Käufer als auch als Verkäufer.

Der Geschäftsführer des Minderheitsgesellschafters „Teilrechtsfähigkeit des KHM“ beschloss seine eigene Entlastung als Geschäftsführer der „Museums Collection“.

Wirtschaftliche Führung

Für Bereiche, die für alle Museen gleich sind, wie z.B. das Rechnungswesen und die IT, wurden jeweils eigene, teilweise sehr kostenintensive Entwicklungen vorge­nommen.

Durch die Bestellung neuer Direktoren für das Museum für Völkerkunde und das Österreichische Theatermuseum wurde eine weitere Führungsebene geschaffen.

Die Übernahme der PKW für den Geschäftsführer und die Leiterin der Verwaltung in das Betriebsvermögen des KHM konnte nicht stichhaltig begründet werden.

 


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