Schauen Sie nicht so gleichgültig, Frau Ministerin, das ist Ihr Verantwortungsbereich! Ich sage Ihnen: Das wird für Sie noch zu großen Problemen führen! Weil dieser Geschäftsführer so gut ist, hat man ihn auch ohne öffentliche Ausschreibung und ohne Befassung des Kuratoriums wiederbestellt. Die kurfürstliche Linie geht also weiter ins Ministerium, so quasi auf die Art: Sei er noch länger unser k .u. k. Hofkunstmuseumsdirektor! So etwa: Kaiserliche Hoheit, willkommen! – Dass man quasi auf Du und Du mit der Kaiserlichen Hoheit ist, zeigt ja auch die Gesinnung, mit der dort anscheinend gearbeitet wird.
Und weil er so gut ist, hat er auch eine Erhöhung seiner Bezüge von 1998 bis 2002 um mehr als das Zweieinhalbfache bekommen! (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) Da stellt sich übrigens auch die Frage der Lohnsteuerpflicht und der Einkommensteuerpflicht des Herrn Seipel. Diese Frage ist auch noch zu beantworten, etwas, das wir übrigens in unserer Anfrage an den Finanzminister auch relevieren wollen.
Da gibt es jedenfalls jede Menge Zulagen, etwa einen nicht ruhegenussfähigen Zuschlag, der am Schluss 14 Mal jährlich ausbezahlt wird, ferner einen Zuschlag von 20 Prozent des jeweiligen Jahresbezuges, für dessen Zuerkennung weder der Unternehmenserfolg noch betriebswirtschaftliche Kennzahlen maßgeblich waren, wie der Rechnungshof sagt. – Wurscht, ob er geschlafen hat, wurscht, wie viele Besucher es gab, wurscht, ob die Sonderausstellungen erfolgreich waren, er bekommt auf alle Fälle 20 Prozent mehr. – Seien Sie doch ehrlich: Ihr Blitzen in den Augen sagt, dass Sie einen solchen Vertrag auch gerne hätten, gell? Einfach dort sitzen und warten, bis das Geld herüber wächst! Das ist die Gesinnung! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Sie wollen einen solchen Vertrag nicht, denn Sie wollen einen besseren!)
Dazu braucht man ein Kuratorium, dem das egal ist, und eine Ministerin, die das anscheinend deckt: Anders kann ich das jedenfalls nicht bezeichnen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) Die Frage, ob er dafür Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge gezahlt hat, wird noch zu klären sein.
Weil er so überlastet und so erfolgreich ist, erfinden Sie das Vier-Augen-Prinzip, von welchem übrigens die anderen Museumsdirektoren, denen Sie gerade einen kaufmännischen Direktor zuordnen wollen, sagen, dass es dieses bei ihnen schon gibt. Sie könnten mit der Museumsordnung das Vier-Augen-Prinzip auch festlegen, Frau Ministerin! Sie wollen allerdings einen kaufmännischen Direktor dort hinsetzen, der übrigens an die 200 000 bis 230 000 € im Jahr kosten wird, aber bei Seipel bleibt es bei dem zweieinhalbfachen Einkommen. Er hat ohnedies schon einen Direktor für das Völkerkundemuseum und für das Theatermuseum. Jetzt fehlt ihm nur noch ein künstlerischer Kustos, der im Museum für das Künstlerische zuständig ist. Dann kann er aber wirklich ohne eine Minute zu arbeiten dort zwischen den beiden großen Museen spazieren gehen und das kassieren, was er letztlich zu kassieren hat. Das ist ein unfassbarer Skandal, das kann ich Ihnen sagen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Das ist wirklich niedrigstes Niveau!)
Damit Ihre Konzentration geschärft wird, nenne ich Ihnen nun die Liste der fehlenden und nicht vorgelegten Unterlagen: Unterlagen über die Genehmigung der Nebentätigkeiten beziehungsweise Nebenbeschäftigungen des Geschäftsführers konnten nicht vorgelegt werden. Über die Anzahl der Besucher und die Gebarung von Sonderausstellungen lagen keine aussagefähigen Daten vor. Unterlagen für eine nähere Analyse der personalmäßigen Entwicklung der einzelnen Organisationseinheiten des KHM konnten nicht vorgelegt werden.
Die Ursachen für die erheblichen Steigerungen der Personalaufwendungen von 1999 und 2000 konnten wegen fehlender Unterlagen nicht nachvollzogen werden. Die Höhe der Personalaufwendungen bei Vermietungen von Räumlichkeiten des KHM konnten