Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 112. Sitzung / Seite 160

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Was haben die gemacht? – Offensichtlich nichts. Die Verwirrung geht ja sogar so weit, dass Frau Abgeordnete Partik-Pablé zum Beispiel glaubt, dass Herr Püspök der Vorsitzende des Kuratoriums sei. (Abg. Partik-Pablé: Letztlich ja!) Er ist es aber nicht. (Abg. Partik-Pablé: Formal ist es wer anderer!) Der ehemalige Sektionschef Wran ist der Vorsitzende!

Das Kuratorium ging folgendermaßen vor: Als die Patsche sozusagen unvermeidlich war, haben die gesagt: Den Kuratoriumsvorsitzenden können wir da nicht an die Öffentlichkeit lassen, denn der kam erstens aus dem Ministerium und überhaupt, und wir nehmen stattdessen den, der am besten reden kann! Das war offensichtlich Herr Püspök, seines Zeichens Direktor der Raiffeisenlandesbank Wien-Niederösterreich. Da möchte man doch wenigstens meinen, dass der von ein paar wirtschaftlichen Vorgän­gen etwas versteht. (Abg. Großruck: Mehr schon wie du!) Er hat uns aber eines Besseren belehrt: Herr Püspök hat zusammen mit allen anderen von diesem Kura­torium, die öffentlich aufgetreten sind, erklärt, beziehungsweise die haben – vorab, zwei Tage bevor der Bericht dem Haus überhaupt übermittelt wurde; da mache ich jetzt nur ein kleines Seitenfenster auf – ständig Aussendungen verschickt – ich weiß nicht, wer von Ihnen das bekommen hat –, in denen der Rechnungshofbericht passagen­weise widerlegt worden ist.

Dem werden wir noch separat nachgehen, welch eigenartiger Zustand das ist, nämlich: dass vorher von denen, die kontrolliert werden, an die Abgeordneten des Hauses schon wieder irgendetwas geschickt wird mit Vorabentschuldigungen, Zitate aus dem Rechnungshofbericht, und das sei dann alles nicht wahr. Der Zustand ist doch absurd, kann man sagen, wenn man sich das genauer anschaut!

So, was machen die Herren – das sind wirklich nur Herren – im Kuratorium? – Sie versuchen, das zu widerlegen. Herr Püspök macht sogar noch eine Pressekonferenz und erklärt den Journalisten: Wissen Sie, das ist so: Das war alles im Zeitalter der Ausgliederungen und der Umorganisationen – es war gerade Eishockey-Weltmeister­schaft, wahrscheinlich war er irgendwie schlecht beeindruckt –, und das ist so, wie wenn man über Nacht eine Eishockeymannschaft zu einer Fußballmannschaft machen würde. Wortwörtlich! Und dann dürfe man sich nicht wundern, so Püspök – also offensichtlich der, der dort am meisten vom Geschäft verstehen soll –, dass dann nicht lauter Ronaldos rauskommen am nächsten Tag.

Wenn das der Vergleich ist und das die treffende Vorstellung der Ausgliederungspraxis der Republik sein soll, wo doch diese Ausgliederungen angeblich so viel Effizienz bringen sollen und was sonst noch alles, und das ein maßgeblicher Vertreter des Aufsichtsorgans sein soll, das durch die Ausgliederung kreiert wurde und diese Vorgänge begleiten sollte, dann sage ich wirklich: Gute Nacht, dann gute Nacht! Da können doch nicht lauter Ronaldos rauskommen. Das ist ein Qualitätsausweis für ein Aufsichtsorgan! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Jetzt sage ich Ihnen etwas zum Rechnungshofausschuss. Man kann darüber disku­tieren, ob und wann der Abberufungsantrag gerechtfertigt ist oder nicht. Für mich war er es damals schon mit dem so genannten Rohbericht. Ich habe das damit begründet, dass die Dinge nicht sanierbar waren. Schauen wir uns das dann im Rechnungs­hofausschuss an! Ich bin gespannt! Heute Nacht werden wir die Sitzung haben – ich habe hier die Ladungsliste –, zu der sämtliche Mitglieder des Kuratoriums geladen werden. Natürlich wird Seipel auch zu hören sein, aber das wird gar nicht mehr so sehr der Punkt sein. Der Punkt wird sein: Was hat dieses Kuratorium eigentlich gemacht? Außer im Übrigen – Anleihe bei Grasser – offensichtlich wieder mit öffentlichen Geldern Beraterverträge vergeben, um die Kritik des Rechnungshofes zu widerlegen. Es ist jedes Mal, jeden Tag in Serie noch etwas Unglaublicheres hinzugekommen. In Wahrheit gehört mindestens das halbe Kuratorium mit abberufen, Frau Bundes-


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