Wie sehen Sie es als Wirtschaftsminister eben vor dem Hintergrund dieser Lissabon-Ziele, dass die für die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Österreich besonders wichtigen Infrastrukturausgaben um insgesamt 223 Millionen € gekürzt wurden, wie in der Übersicht 21 im Budgetbericht 2006 ausgewiesen ist?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr verehrte Frau Abgeordnete! Mir ist jetzt der direkte Zusammenhang mit dem Thema der zugrunde liegenden Anfrage betreffend F&E-Quote nicht ganz ersichtlich. Ohne jetzt die Detailzahlen des Budgets, die Sie genannt haben, zu kennen, kann ich Ihnen nur sagen, was Straßen- und Schieneninfrastruktur anlangt, haben wir, der zuständige Minister Gorbach, der Finanzminister mehrfach nachgewiesen, dass die Investitionen deutlichst gestiegen sind. Ich kann Ihnen aus dem Bereich der E-Wirtschaft, aus dem Bereich der Netze derartige Nachweise bringen.
Also wir sind – ganz egal, welche Vergleiche Sie anstellen, ob das jetzt 2000 bis 2003 ist oder inklusive der Planzahlen bis 2006 gegenüber 1993 bis 1999 – um 40 bis 50 Prozent – zwar nominell, aber trotzdem – in der Zeit von 2000 bis 2006 über den Infrastrukturinvestitionen der Jahre 1993 bis 1999.
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine letzte Zusatzfrage dazu? – Herr Abgeordneter Glaser, bitte.
Abgeordneter Franz Glaser (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Österreich ist wie in vielen Bereichen auch im Bereich der Forschung und Entwicklung Spitze. (Der Redner hält demonstrativ eine Ausgabe des „stern“ in den Händen. – Ruf: Das ist der „Wachturm“! – Rufe: „Erwachet!“) Neben dem Staat investieren auch Private sehr viel in den Bereich Forschung und Entwicklung.
Meine Frage an Sie, Herr Bundesminister: Wie haben sich konkret zum Beispiel in der Industrie oder im Dienstleistungsbereich die Aufwendungen entwickelt im Vergleich zum Beispiel zum Staat oder auch insgesamt in absoluten Zahlen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für
Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrter Herr
Abgeordneter! Was den privaten Sektor als solchen anlangt, so entwickelt sich
die Beteiligung überproportional. Die F&E... (Rufe bei der SPÖ – in
Richtung des Abg. Glaser –: Höher halten!) – Das scheint, sehr
geehrter Herr Abgeordneter Glaser, ein sehr interessanter Artikel des „stern“
zu sein. (Abg. Öllinger: Das ist der „Wachturm“!) Ich habe gestern in der APA
eine Vorausmeldung dazu gelesen, Sie sollten diesen Artikel auch lesen. Es
steht sehr viel Gutes über Österreich drinnen. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Aber die konkreten Zahlen, sehr geehrter Herr Abgeordneter Glaser: Der durchschnittliche jährliche Zuwachs des BIP seit 1998 beträgt 3,5 Prozent, jener der Bruttoinlandsausgaben für F&E 7,9 Prozent. (Abg. Dr. Jarolim – in Richtung des Abg. Glaser –: Ist das der „Wachturm“?) Ich habe jetzt Herrn Abgeordneten Jarolim nicht verstanden (Zwischenrufe bei der SPÖ – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen); ich darf mit den Zahlen fortfahren.
Die gesamten Ausgaben für F&E stiegen um 7,9 Prozent, durch den Bund um lediglich 6,8 Prozent, was auch bemerkenswert ist, also etwas darunter, der F&E-Finanzierung durch die Wirtschaft aber um 8,3 Prozent. Das heißt, der private Sektor hat seine Finanzierung überdurchschnittlich erhöht, sehr geehrter Herr Abgeordneter Glaser. Ich weiß aber nicht, ob der „stern“ diese Zahlen schon enthält. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)