Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 2708/AB
Präsident Dr. Andreas Khol: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine Kurzdebatte über die Beantwortung 2708/AB der Anfrage 2708/J der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauenarbeitslosigkeit durch die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen abzuhalten.
Diese kurze Debatte findet gemäß § 57a Abs. 4 der Geschäftsordnung nach Erledigung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr statt.
Behandlung der Tagesordnung
Präsident Dr. Andreas Khol: Es ist vorgeschlagen, die Debatten über die Punkte 4 bis 7, 9 bis 12 sowie 14 bis 17 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Werden dagegen Einwendungen erhoben? – Das ist nicht der Fall. Wir gehen daher so vor.
Wir gehen nunmehr in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Andreas Khol: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatten erzielt. Dementsprechend wurde eine Tagesblockzeit von 9 „Wiener Stunden“ vereinbart, woraus sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP und SPÖ je 158 Minuten, Freiheitliche 108 Minuten sowie Grüne 117 Minuten.
Darüber entscheidet das Hohe Haus. Wir kommen sogleich zur Abstimmung.
Wer diesem Vorschlag zustimmt, den bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig beschlossen.
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (944 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Dienstgeberabgabegesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und das Arbeitsmarktservicegesetz geändert werden (Sozialrechts-Änderungsgesetz 2005 – SRÄG 2005) (957 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Die Debatte wird von Frau Abgeordneter Silhavy eröffnet. Frau Abgeordnete, Sie wünschen eine Redezeit von 4 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
10.05
Abgeordnete Heidrun Silhavy (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Werte Damen und Herren! Das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2005 enthält durchaus auch Punkte, die auch von unserer Fraktion positiv bewertet werden. Lassen Sie mich mit diesen Punkten beginnen.