genheit auch nicht besser war und dass es in anderen Staaten auch nicht besser ist! Also Schönreden ist Strategie Nummer eins.
Die zweite Strategie, die Sie anwenden, ist, auszuweichen, auf konkrete Fragen mit den Worten zu antworten: Wir haben ohnehin schon eine „Frauenratgeberin“ herausgegeben. – Das ist eine löbliche Maßnahme, hat nur nicht immer mit dem Thema etwas zu tun.
Die dritte Strategie, die Sie anwenden, ist – und ich werde Ihnen dann auch noch Beispiele dafür bringen –, einfach die Verantwortung weiterzuspielen, indem Sie sagen: Dafür bin gar nicht ich zuständig, das machen der Wirtschaftsminister, die Sozialministerin, die Zuständigen für die Kollektivverträge! Ich als Frauenministerin bin da eigentlich nicht gefordert!
Was mir auch noch aufgefallen ist – nur, um das wieder einmal aufzugreifen –, ist Folgendes: Die Sache mit den Zeiten, Frau Ministerin, haben Sie auch noch immer nicht so ganz auf die Reihe gekriegt, wiewohl Sie diesmal variieren. Das bekannte Muster ist: Zum Beispiel auf die Frage 3 „Welche konkreten Maßnahmen werden Sie im Jahr 2005 setzen, um die Frauenarbeitslosigkeit zu senken?“ kommt von Ihnen die Antwort: Im Jänner 2004 haben wir ohnehin schon ein Mentoring-Programm gestartet! – Das heißt, Sie beantworten die Frage nach der Zukunft mit der Vergangenheit. Das ist ein bewährtes Prinzip!
Diesmal können Sie es auch andersherum. Ich habe zum Beispiel auch gefragt, weil das eine wichtige Rahmenbedingung ist: Welche konkreten geschlechtssensiblen Statistiken und Instrumente für Gender Budgeting haben Sie – also in der Vergangenheit – Ihren Ressortkolleginnen und -kollegen zur Verfügung gestellt? Ihre Antwort darauf lautet: Ich werde – also in der Zukunft – eine Broschüre über Frauen und Männer in Österreich bis Jahresende oder im Jahre 2006 vorlegen!
Das ist eine Ausweitung des Themenverfehlens, das ist geglückt. Leider ist es keine Antwort auf die Fragen, die wir gestellt haben. Nur der Vollständigkeit halber: Die Broschüre zur Situation von Männern und Frauen in Österreich ist kein großes Verdienst, sondern eine EU-Verpflichtung, die Sie ohnehin erfüllen müssen.
Aber bleiben wir bei der Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen zur Bekämpfung der Frauenarbeitslosigkeit werden Sie 2005 setzen? – Ihre Antwort lautete: Als Metaziel verfolgen wir ohnehin ... – also irgendetwas völlig Allgemeines.
Als Zweites führen Sie an: Das AMS hat ohnehin den Auftrag, 50 Prozent der Mittel für Frauen auszugeben. – Das stimmt im Übrigen nicht ganz. Es sind derzeit 49,4 Prozent, wenn wir ganz penibel sind.
Als Drittes sagen Sie mir darauf, dass Sie das Mentoring-Programm haben.
Und als Viertes schreiben Sie, dass es ohnehin die Frauenberatungs- und -servicestellen gibt.
Okay. Ich habe mir gedacht, vielleicht war die Frage ein bisschen zu groß. Ich schaue mir eine andere Frage an, die Frage Nummer 9, wo wir uns mit der Erwerbsquote von Frauen beschäftigen.
Wir wissen, dass wir im internationalen Vergleich bei der Erwerbsquote der Frauen – umgerechnet im Vollzeitäquivalent, also auf Vollzeitbeschäftigungen gerechnet, um statistisch den Boom bei den Geringfügigen auszublenden – absacken. Im ganzen EU-Raum nimmt diese Erwerbsquote – wieder umgerechnet im Vollzeitäquivalent – zu, nur in Österreich haben wir einen leichten Rückgang aufzuweisen. Daher war meine Frage: Was haben Sie denn für Ziele, und wie werden Sie diese erreichen?