Ihre Antwort darauf lautete: Wir haben die Broschüre „Frauenratgeberin 2005“ herausgegeben! Im Übrigen gibt es auch noch Folder aus 2003! – Letztere möchte ich jetzt nicht alle aufzählen.
Frau Ministerin! Manchmal bin ich wirklich ratlos, wie ich mit derlei Antworten umgehen soll. Doch das zieht sich so quer durch Ihre Antworten.
In Wirklichkeit habe ich jetzt alle Schlagwörter, alle Inhalte, die Sie auf 50 präzise Fragen geliefert haben, schon genannt. Diese lauten: Frauenberatungsstellen, Mentoring, Broschüren und – was noch nicht dabei war – Orientierungsseminare für Wiedereinsteigerinnen oder für Frauen, die einen Arbeitsplatz suchen. Das ist im Wesentlichen der Kern Ihrer Antwort, egal, was man nachfragt!
Zu den Einkommensunterschieden stellten wir die Frage: Was werden Sie ganz konkret heuer tun, damit die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen kleiner wird? – Sie gaben zur Antwort: Mentoring.
Ich fragte Sie: Was werden Sie tun, damit von den vielen Frauen, die den Wiedereinstieg nicht schaffen, mehr eine Chance haben? Nicht einmal die Hälfte schafft ihn. – Sie gaben wieder die Antwort: Mentoring.
Ich fragte Sie: Was werden Sie tun, um die Erwerbsquote zu heben? – Sie antworteten darauf: Ich habe ohnehin Broschüren herausgegeben!
So geht das durch die ganze Anfragebeantwortung!
Die Frage nach der Armutsgefährdung wird beantwortet mit dem Hinweis: Mentoring und „Frauenratgeberin 2005“ als Broschüre.
Damit wollen Sie die Armut von Frauen bekämpfen? – Wir wissen, dass sie gestiegen ist. – Mit der Broschüre „Frauenratgeberin 2005“ und mit Frauen-Business-Mentoring wollen Sie die Armut von Frauen bekämpfen?!
Schließlich habe ich Sie noch nach den Rahmenbedingungen für Frauen, wie Kinderbetreuung, Mobilität, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gefragt. Und es kommt wieder als Antwort: Beratungsstellen, Broschüren und Mentoring.
Frau Ministerin! Sie haben ein Budget von 3,5 Millionen € – das sagen Sie mehrmals in der Anfragebeantwortung –, es gibt Frauenberatungsstellen, bei denen unter der schwarz-blauen Regierung gekürzt wurde, obwohl diese mit allen möglichen Hemmnissen zu kämpfen haben, und Sie haben ein paar Broschüren herausgegeben. Offensichtlich sind Sie damit zufrieden – aber das ist uns zu wenig! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich habe Sie daher in der letzten Frage, weil ich nach der Ausschussdebatte schon damit gerechnet habe, dass nicht viel an Auskunft kommen wird, noch etwas gefragt. Ich glaube, dass eine Ministerin, die auf ein drängendes Problem, wie die Frauenarbeitslosigkeit eines ist – und die steigt seit einem Jahr, im Unterschied zur Männerarbeitslosigkeit –, immer nur die Antwort geben kann: Mentoring, Berufsorientierungsseminare – diese haben im Übrigen bislang genau 20 Frauen in Anspruch genommen – und Broschüren, und die das Ganze gelangweilt abhandelt – von leidenschaftslos kann man schon gar nicht mehr reden –, eigentlich nur ihr Ressort verwaltet. Ich habe Sie daher als letzten Punkt gefragt: „Wenn Sie in keiner der vorangegangenen 49 Fragen einen Handlungsbedarf für sich und Ihr Ressort sehen, worin sehen Sie dann Ihre Aufgabe als Frauenministerin?“
Sie haben mir de facto eine Anfragebeantwortung vorgelegt, in der Sie zu allem meinen, Sie machen das eh schon, Sie seien nicht zuständig und da sei nichts mehr zusätzlich zu tun. Sie haben mir 49 Fragen lang erklärt, es gebe für die Frauenministerin