und für das Frauenressort keinen großartigen Handlungsauftrag, was 2005 konkret zu machen wäre. Sie sind zufrieden mit dem, was es gibt, oder nicht zuständig.
Daher kann ich nur behaupten, dass Sie als Frauenministerin offensichtlich entbehrlich sind und die 50. Frage einfach damit beantworten können, dass Sie keinen Handlungsbedarf und auch sonst keine Aufgabe für sich sehen.
Ich wünsche ehrlich keiner einzigen Frau in dieser Republik, dass sie arbeitslos wird – auch Ihnen nicht. Ihnen wünsche ich aber ganz dringend einen anderen Job. Vielleicht kann Ihnen eine der Mentorinnen dabei helfen, ihn zu finden. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.11
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Rauch-Kallat zu Wort gemeldet. Ihre Redezeit soll gleichfalls 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.
15.11
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Weinzinger, wenn Sie in Ihrer Rede die Interpretation meiner Strategien behandelt haben, dann würde ich ganz gerne mit meiner Interpretation Ihrer Strategien antworten, denn auch die gibt es offensichtlich.
Wenn Sie behaupten, die Strategie Nummer eins der Frauenministerin sei Schönreden, so behaupte ich taxfrei, die Strategie der grünen Frauensprecherin ist schlicht und einfach Schlechtreden, und zwar unentwegt. Ich werde Ihnen das dann auch mit den entsprechenden Zahlen belegen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wenn Sie mir als Strategie Ausweichen vorwerfen, darf ich Ihnen als Strategie unpräzise Formulierungen vorwerfen (ironische Heiterkeit der Abg. Mag. Weinzinger), denn jeder, der sich diese Anfragebeantwortungen durchliest und sich dazu Ihre Rede anschaut, wird sehen, dass es nicht stimmt, dass meine Antwort auf alle Fragen – wie Sie behauptet haben – Mentoring, Mentoring, Mentoring war. Jeder kann das in meiner Antwort beziehungsweise in Ihrer Rede nachlesen. Das ist ja überhaupt kein Problem.
Ich darf Ihnen vielleicht auch noch andere
unpräzise Formulierungen nennen: Die Grünen haben ja vor zwei Tagen, am
7. Juni, eine Enquete zur Arbeitsmarktpolitik und den Bedürfnissen der
Frauen durchgeführt. Leider ist das Zahlenmaterial, das Sie in dieser Enquete
verwendet haben, auch nicht korrekt. (Oje-Rufe bei der ÖVP.)
Es stimmt nämlich die Aussage nicht, dass die Arbeitslosenquote der Frauen seit 1997 gestiegen sei. (Abg. Mag. Weinzinger: Von 1997 habe ich bei der Enquete gar nicht gesprochen!) – Auch wenn Ihnen die Zahl ungewöhnlich erscheint: Die Referenzzahl aus 1997 kommt von Experten aus der Arbeitsmarktpolitik und aus den Wirtschaftsinstituten, weil man Arbeitsmarktpolitik nur in Konjunkturzyklen berechnen und auch bewerten kann. (Abg. Mag. Weinzinger: Das war aber kein Thema bei der Enquete!) Die Arbeitslosenquote der Frauen ist nämlich seit 1997 kontinuierlich gesunken, während die Arbeitslosenquote der Männer kontinuierlich gestiegen ist. – Auch wenn es Ihnen nicht passt: Das lässt sich mit Zahlen schön beweisen.
Die Behauptung in Ihrer Unterlage, dass die Quote der Frauenarbeitslosigkeit ansteigt, ist daher schlicht und einfach unrichtig. Diese Unterlage liegt ja in schriftlicher Form vor. Man kann sie jederzeit nachlesen, und jeder kann sich davon überzeugen.
Ich darf Sie nur darauf aufmerksam machen, dass die dadurch geschaffene Verunsicherung auch wirtschaftliche Auswirkungen haben kann und dass Abgeordnete ebenso wie Minister eine gewisse Gesamtverantwortung gegenüber dem Staat tragen,