Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 2708/AB
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung der Frau Bundesministerin für Gesundheit und Frauen mit der Ordnungszahl 2708/AB.
Die erwähnte Anfragebeantwortung wurde bereits verteilt, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer oder die Schriftführerin erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß
§ 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung
kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf. Der Erstrednerin
beziehungsweise dem Erstredner kommt zur Begründung der Anfragenbesprechung
eine Redezeit von 10 Minuten zu.
Als Erste zu Wort
gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. 10 Minuten Redezeit. –
Bitte, Frau Kollegin.
15.01
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Wir haben heute Morgen bereits erlebt, dass Minister Bartenstein, zuständig für Arbeit und Wirtschaft, zum Thema Frauenarbeitslosigkeit herzlich wenig zu sagen wusste, jedenfalls keine Lösungen, keine Strategien anbieten konnte.
Wir wollen jetzt in dieser Anfragebeantwortungsdebatte sehen, ob die Frauenministerin inzwischen mehr zu diesem Thema zu sagen hat, als sie im Februar im Gleichbehandlungsausschuss zur Antwort geben konnte. Ich habe damals, weil die Diskussion sehr unbefriedigend ausfiel, eine Anfrage zum großen Thema „Frauenarbeitslosigkeit“ und zu Faktoren, die damit zusammenhängen, an die Frau Ministerin gestellt, und zwar eine Anfrage, die aus gezählten 50 Fragen bestanden hat, wo ich sehr präzise gefragt habe.
Ich erwähne das deswegen, weil Sie, wenn Sie die Anfragebeantwortung gelesen haben, vermutlich nicht den Eindruck gewonnen haben, dass da jemand präzise gefragt hat. So sind nämlich die Antworten ausgefallen. Ich kann Ihnen wirklich nur ans Herz legen, sich auch die Anfrage selbst zu Gemüte zu führen. Das ist wirklich so im Tenor formuliert: Welche konkreten Maßnahmen werden Sie im Jahr 2005 in diesem oder jenem Bereich setzen? Welche sind schon eingeleitet? Welches Budget steht zur Verfügung? Und so weiter.
Was wir bei der Beantwortung feststellen, ist, dass die Ministerin nach einem gewissen Prinzip vorgeht. Das Prinzip lautet – und da muss ich den BeamtInnen, die das verfasst haben, fast meine Hochachtung aussprechen –: viel Umfang und wenig Inhalt. Eine Anfragebeantwortung zu verfassen, die aus mehreren Seiten, aus 12 Seiten, besteht und deren Inhalt man vermutlich in zwei bis drei Zeilen zusammenfassen kann, ist immerhin auch Arbeit.
Was auch in den politischen Äußerungen der Frau Ministerin immer wieder durchkommt, ist, dass man mit drei Strategien an das Thema „Frauenarbeitslosigkeit“ herangeht.
Strategie Nummer eins ist Schönreden. Das findet sich an mehreren Stellen in dieser Anfragebeantwortung, so nach dem Motto: Es ist ja gar nicht so schlimm! Wenn wir uns das Referenzjahr 1997 herausgreifen – Sie allein mögen wissen, warum Sie ausgerechnet das Jahr 1997 auswählen; wenn ich mir die letzten Jahre anschaue, dann sehe ich einen eindeutigen Trend zu Verschlechterungen für die Frauen, das kann man klar erkennen –, dann sehen wir, dass es nicht so schlimm ist, dass es in der Vergan-