den sind. Ich begrüße, dass wir nicht nur in Österreich, sondern auch in der EU Maßnahmen setzen, um gemeinsam mit der WHO den Kampf gegen Infektionskrankheiten vermehrt aufzunehmen und eine bessere weltweite Koordination zustande zu bringen.
Zweitens begrüße ich – im Gegensatz zur Opposition – auch das Abkommen Österreichs mit China. Ich glaube, dass es wichtig ist, auch einen derart boomenden Markt wie China vermehrt für uns zu gewinnen und einzubinden, damit wir auch mit tierischen Produkten und Fleischwaren, aber auch mit lebenden Tieren die Möglichkeit haben, nach China zu kommen. Das sichert den Export, das sichert eine Möglichkeit zum Wirtschaftswachstum, und gleichzeitig wird es auf internationaler Ebene auch zu einer verstärkten Zusammenarbeit im akademischen Bereich im Hinblick auf Tiergesundheit kommen. Daher ist auch dieser internationale Vertrag zu begrüßen.
Ich verstehe nicht, dass Herr Krainer zuerst die Ministerin für die Schnelligkeit der Vorlage des Vertrags im Parlament lobt, seine Schlussworte aber dann waren: Bitte nicht so schnell! – Es ist wie immer: Die Opposition kann sich nicht ganz entscheiden, was richtig und was falsch ist. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17.28
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Pirklhuber. Er will 1 Minute eingestellt haben. – Bitte, Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.
17.28
Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kollege Eßl hat noch einmal Bezug genommen auf diesen eingestellten Biospot, und ich denke mir, er hat natürlich das Recht, einerseits zu erfahren, worum es ging, und andererseits, wer – unter Anführungszeichen – „interveniert“ hat. Ich habe ja etwas in den Raum gestellt.
Ich kann Ihnen nur versichern – und das sind die Mitteilungen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, welches gegenüber den betroffenen Bäuerinnen und Bauern und KonsumentInnen, die sich über die Einstellung des Spots beschwert haben, vermittelt hat –, dass sehr wohl auch Bauernvertreter interveniert haben.
Ich habe auch in einem persönlichen Gespräch mit dem Chef der Agrarmarkt Austria durchaus keine Entgegnung gehört, dass dies nicht so sei. Und der Präsident der Präsidentenkonferenz beziehungsweise dessen Vollzugsorgan, der Generalsekretär, hat auch persönlich gemeint, er hält diesen Spot für nicht gut.
Damit Sie wissen, worum es geht, Frau
Präsidentin, hätte ich Ihnen diesen kurzen Spot gerne in aller Kürze
vorgeführt. (Der Redner weist auf seinen
auf dem Rednerpult platzierten Laptop.)
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, dieses Medium ist bislang im Hohen Haus nicht
akkordiert. Ich schlage vor, dass Sie diesen Spot den interessierten
Abgeordneten nach der Abstimmung vielleicht im Couloir zeigen. (Bundesministerin Rauch-Kallat: ... vorspielen!)
Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (fortsetzend): Vorspielen? – Die Frau Bundesministerin ersucht mich, dass ich ihn vorspiele! (Heiterkeit. – Bundesministerin Rauch-Kallat weist dies durch eine verneinende Geste von sich.) Also würde ich sagen, dass ...
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, wir bleiben ganz sicher bei meiner Entscheidung!