ungeschoren davonkommen soll, dem der Rechnungshof über 100 Seiten härteste Kritik umhängt. Wenn das nicht der Fall ist, dann stimmt doch in diesem Land irgendetwas nicht!
Soll tatsächlich ein Direktor, dem wertvolle Kunstschätze anvertraut wurden und der die Möglichkeiten ausnützt, sich persönliche Vorteile zu verschaffen, der sich ein Auto selbst verkauft, der zu ägyptischen Grabbeigaben kommt – das kann er nur als Direktor eines Museums, sonst kann er das gar nicht persönlich an sich ziehen (Abg. Hornek: Das ist ja unrichtig! Nehmen Sie das zurück!); das steht so im Rechnungshofbericht! (Abg. Dr. Sonnberger: Wenn Dinge behauptet werden, sind sie deswegen nicht richtig!) –, ein Direktor, der hohe unbelegte Spesen hat, der hohe unbelegte Reisekosten verrechnet, der 20 Prozent an Leistungsprämie erhält, obwohl die Leistungen mehr als fraglich sind, ein Direktor, der eigentlich den Laden hinunterwirtschaftet und risikofreudig agiert, bis zum Abwinken, und damit den gesamten Besitz gefährdet, soll so ein „Verantwortlicher“ oder eigentlich, genau genommen, so ein Unverantwortlicher weitermachen dürfen, als wäre überhaupt nichts geschehen?
Ich glaube, dass viele von uns größtes Verständnis dafür haben, dass manchmal personelle Fehlbesetzungen zustande kommen. Das kann passieren. Aber ich glaube, dass kaum jemand Verständnis dafür hat, dass in solch einem Fall überhaupt keine Konsequenzen gezogen werden.
Und es ist schon eigenartig, dass, obwohl die Prüflampen eigentlich nicht mehr blinken, sondern eigentlich schon konstant ganz hell leuchten und Alarm signalisieren, noch immer nichts geschieht. Es ist doch ganz klar, dass da jetzt Konsequenzen gezogen werden müssen, dass der Direktor des Kunsthistorischen Museums auf jeden Fall zurücktreten muss, Frau Ministerin, und dass auch die Museumsgesetze so geändert werden müssen, dass so etwas nicht mehr vorkommen kann.
Doch was passiert? – Es passiert
überhaupt nichts. Es gibt nur leere Versprechungen. Es sind schon wieder einige
Wochen vergangen, und Sie überlegen noch immer. Sie haben ein ganzes Jahr Zeit
gehabt, zu überlegen, was denn alles geändert werden könnte, und wenn da jetzt
nicht bald etwas passiert, verliert auch die Bevölkerung ihr Vertrauen in die
Politik. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.)
Zum Rechnungshof kann man sehr wohl Vertrauen haben, der Rechnungshof hat da ganze Arbeit geleistet, und er hat eigentlich seit dem Rohbericht überhaupt nichts an Kritik zurückgenommen, im Gegenteil, er hat viele Dinge sogar noch stärker kritisiert. Jetzt ist die Politik gefordert, denn sonst dürfen wir uns nicht wundern, meine Damen und Herren, dass das Wiederholungstäter nach sich zieht. Da kann sich doch wirklich heute jeder Museumsdirektor überlegen, ob er das nicht so ähnlich machen könnte.
Na bitte, werden die sagen, es ist ja super ausgegliedert worden, wir nehmen uns ein Beispiel an Dr. Seipel, es kann uns eh nichts passieren. Los geht’s! Was der kann, das können wir noch lange!
Kollege Kräuter hat es schon angesprochen, ich sage es noch einmal: In der Privatwirtschaft kann man es sich eigentlich nicht vorstellen, dass ein Direktor jahrelang einen Flop nach dem anderen landet und der Aufsichtsrat darauf nicht nur nicht reagiert, sondern eigentlich genau genommen sogar auch noch attestiert, dass ohnehin alles in Ordnung ist und dass die Firma weiterhin floriert.
Ich sage – nicht nur ich, sondern auch der Rechnungshof, das steht im Rechnungshofbericht mehrere Male –, dass den Grundsätzen der Zweckmäßigkeit, der Sparsamkeit und der Wirtschaftlichkeit nicht Folge geleistet wurde. Keinem dieser drei Grundsätze wurde entsprochen.