Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / Seite 122

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Meine Damen und Herren, drei Jahre hat der Rechnungshof intensiv geprüft. Nehmen Sie das zur Kenntnis! Frau Bundesminister Gehrer hat auf den Bericht sehr rasch reagiert und Maßnahmen veranlasst, während andere mit Untergriffen agiert haben.

Das Kunsthistorische Museum hat seinerseits die Erstellung externer Gutachten und auch die Durchführung einer Wirtschaftsprüfung veranlasst, und diese Ergebnisse zeigen – ich möchte es nicht werten –, dass es ein anderes Bild und verschiedene Sichtweisen geben kann.

Generaldirektor Seipel und auch die Auskunftspersonen und die Mitglieder des Kuratoriums haben im Ausschuss sehr vieles aufgeklärt und sind sehr offen Rede und Antwort gestanden. Wer im Ausschuss dabei war, der wird bestätigen müssen (Abg. Mag. Lapp: Nein!), dass vieles von der Kritik nicht in dem Maße, wie sie geübt wurde, gerechtfertigt ist. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Neudeck. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ich war schon im richtigen Ausschuss, und ich habe sehr intensiv an diesen Beratun­gen teilgenommen. Es hat zwar Kritikpunkte betreffend den finanztechnischen und den buchhalterischen Bereich gegeben, aber es gibt keine strafrechtlichen Tatbestände. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Es ist ein Pilotprojekt, wo man sagen kann: Trotz Fehler ist das Kunsthistorische Museum eine Erfolgsgeschichte. Es gab in fünf Jahren mehr als 100 Sonderaus­stellungen und 6,6 Millionen Besucher. Der Eigendeckungsgrad (Abg. Mag. Kogler: Der Eindeckungsgrad!) konnte von 37,3 Prozent auf 40,9 Prozent gesteigert werden, Kollege Kogler. (Beifall bei der ÖVP.)

Eigentlich ist sehr vielem der Rechnungshofkritik bereits entsprochen worden. Es wurden von 38 detaillierten Empfehlungen 18 bereits umgesetzt. Es wird das Vier-Augen-Prinzip mit einem künstlerischen und wirtschaftlichen Direktor eingeführt. Es findet jährlich eine unabhängige Wirtschaftsprüfung und auch eine Gebarungsprüfung statt, und es gibt eine regelmäßige Berichtspflicht sowie eine interne Revision.

Die vielen Anregungen und Empfehlungen im Rechnungshofbericht – der ja dazu da ist, dass Empfehlungen gegeben werden, denen wir dann entsprechen – werden zügig umgesetzt.

Es ist kein Kriminalfall. Vorverurteilungen bringen uns bei dieser Thematik nicht weiter, meine Damen und Herren. Es gibt den klaren Auftrag, wirtschaftliche Angelegenheiten transparenter, genauer und nachvollziehbarer zu erledigen und zu bearbeiten.

Das Kunsthistorische Museum ist ein Aushängeschild für Österreichs Kunst und Kultur, ein positives Beispiel einer Ausgliederung.

Wir nehmen die Kritik ernst und werden daraus unsere Schlüsse ziehen. Aber Tat­sache ist, dass wir mit diesem Kunsthistorischen Museum, sehr geehrte Damen und Herren von der Opposition, in jedem Fall Österreich ein tolles und funktionierendes Museum bieten können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Reheis: Das Museum kann nichts dafür!)

15.33

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Dr. Zinggl. 7 Minuten Wunschredezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


15.34.07

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Werte Präsidenten! Frau Minis­terin! Meine Damen und Herren! Wer heute glaubt, dass noch einmal Dampf abge­lassen werden kann und dann endlich Ruhe ist mit diesem ganzen Museumskrampf, der irrt. Ich meine, dass auch die irren sollten, die der Meinung sind, dass jemand


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