Es war geradezu sonderbar, Frau Ministerin:
Ich habe Sie im Ausschuss
gefragt, ob Sie dafür sind, dass Herr Staatssekretär Morak diese
6 000 €, die aus öffentlichen Geldern, aus Steuergeld für sein
Geburtstagsfest aufgewendet wurden, zurückzahlen soll. – Es war eine
wirklich unverständliche und sonderbare Aussage, die Sie dazu gemacht haben.
Sie haben nämlich gesagt, Sie wollen keinen Ratschlag erteilen, weil Ratschläge
auch Schläge sein können.
Da wird ganz
offenbar etwas vollkommen umgedreht: Schützenswert ist doch nicht Herr Morak
mit seinem Staatssekretärgehalt, sondern die heimische Bevölkerung und der
österreichische Steuerzahler!
Ich frage Sie
daher noch einmal: Finden Sie es in Ordnung, dass Herr Staatssekretär Morak
sein Geburtstagsfest auf Staatskosten abfeiert?
Welch Geistes
Kind Herr Seipel ist – das möchte ich abschließend sagen –, ist auch
im Ausschuss deutlich geworden. Ich habe dort gefragt: Wie hoch sind die Kosten
von Herrn Dr. Bruckner, der auf Kosten der Steuerzahler Gutachten gegen
den Rechnungshof erstellt? – Wissen Sie, was Herr Seipel gesagt
hat? – Das sei Privatsache.
Meine Damen und
Herren! Daran sieht man genau, wie da privat und Staat, Mein und Dein ganz
offensichtlich verwechselt wird!
Dass aus einem
derartigen Rechnungshofbericht, der das alles hervorbringt und an die
Öffentlichkeit bringt, keinerlei Konsequenzen gezogen werden, ist eine
wirkliche Schande, Frau Ministerin!
Sie haben, Frau
Ministerin, heute noch ein letztes Mal die Gelegenheit, hier die entsprechenden
Worte zu finden und Konsequenzen zu ziehen. (Beifall bei der SPÖ sowie des
Abg. Dr. Zinggl.)
15.29
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gahr. 4 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
15.29
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau
Bundesminister! Geschätzter
Präsident des Rechnungshofes! Dieser Rechnungshofbericht ist kein
vernichtender Bericht, es ist ein sehr kritischer Bericht, Kollege Kräuter!
Wir haben drei sehr intensive Diskussionen geführt, und es ist in diesen
Diskussionen – bei der Dringlichen Anfrage, im Rechnungshofausschuss und
auch in der heutigen Debatte – einiges richtig gestellt worden, von
anderen Gesichtspunkten aus beleuchtet worden, und es wurde vieles klarer.
Für mich persönlich hat sich das Bild so
dargestellt: Nur der, der arbeitet, macht Fehler. Wer nicht arbeitet, der kann
keine Fehler machen. (Ironische
Heiterkeit bei der SPÖ.)
Unter diesem Gesichtspunkt muss man, glaube ich, auch die Ausgliederung
des Kunsthistorischen Museums sehen, die Überführung in die Eigenständigkeit.
Es ist heute ein dynamischer Museumsbetrieb.
Ja, es gab Kritik im kaufmännischen Bereich, aber es ist sehr viel
Positives geschehen, das wird jedoch mit keiner Silbe erwähnt. (Abg. Mag. Lapp: Wo?) Direktor Seipel hat ja sehr vieles
aufgeklärt, auch den Autokauf. Es ist ja ein Leasingvertrag. Es wurde auch die
Frage in Bezug auf Staatssekretär Morak geklärt.